Aufgrund der sich rasant fortentwickelnden Technik finden Telefongespräche und Mailkommunikation zunehmend verschlüsselt statt. Um schwere Straftaten auch künftig aufklären zu können, ist eine Überwachung dieser Kommunikation unter Einsatz von entsprechender Software nötig. Das hat Innenminister Reinhold Gall am Montag, 10. Oktober 2011, in Stuttgart erklärt. Bei der Polizei Baden-Württemberg wird eine Basis-Software wie in Bayern verwendet. Diese wird in jedem Einzelfall so programmiert, dass sie der richterlichen Anordnung voll entspricht. Diese sogenannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung wurde zudem nur in Einzelfällen eingesetzt. Dennoch hat Innenminister Reinhold Gall heute verfügt, diese Software vorläufig nicht weiter einzusetzen und ihre Verwendung mit dem Bund und den anderen Bundesländern rechtlich zu überprüfen.
Quelle:
Innenministerium Baden-Württemberg
