„Das Internet ist weltweit öffentlich und wir alle wollen uns dort sicher bewegen. Ein unsicherer, gefährlicher Ort ist das sogenannte Darknet. Wir müssen hier Licht ins Dunkel bringen und dürfen zwielichtigen Gestalten keine Chance geben, ihre kriminellen oder gar terroristischen Vorhaben in die Tat umzusetzen. Dazu müssen wir die Kräfte bündeln und uns eng vernetzen. Wir gehen hier voran, wir vernetzen uns“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration bei der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung zwischen Baden-Württemberg und dem Saarland zur Bekämpfung der Cyberkriminalität am 17. März 2017, in St. Wendel.
Baden-Württemberg und das Saarland gehen nun gemeinsam gegen die Cyberkriminalität vor. So wurde vereinbart, dass im Bereich der Ausbildung, der polizeilichen Ermittlungsarbeit eine bestmögliche Vernetzung stattfindet. Neben dem Wissens- und Erfahrungstransfer, beispielsweise zu anlassbezogenen Ermittlungen im Darknet, sind auch die gegenseitige Unterstützung in der Nutzung vorhandener Informationstechnologie sowie die gegenseitige Nutzung selbst entwickelter Auswerte- oder Ermittlungstools. „Nicht alle müssen alles machen“, betonte Innenminister Strobl.
Saar-Innenminister Klaus Bouillon: „Die rasante Entwicklung im Bereich der Cyberkriminalität ist nicht mehr aufzuhalten und stellt uns vor besonders schwierige Herausforderungen. Nur durch vernetztes Agieren der Behörden werden wir überhaupt in der Lage sein, den Internetkriminellen das Handwerk zu legen. Die Kooperation mit Baden-Württemberg bietet uns realistische Chancen, die neuen Manipulations- und Angriffsmöglichkeiten gemeinsam zu erkennen und zu beseitigen.“
„Es gibt eine neue Realität und mit der müssen wir uns auseinandersetzen: Das Internet und die Sozialen Medien sind für Kriminelle eine immer wichtigere Plattform, um Straftaten vorzubereiten und durchzuführen. Das Netz hat praktisch bei allen Terroranschlägen oder vereitelten Anschlagsplänen eine wichtige Rolle gespielt. Dafür brauchen wir Spezialisten, dafür brauchen wir technisches Know-how“, so Innenminister Strobl.
Die in der PKS registrierten Fälle der Computerkriminalität sind im vergangenen Jahr 2016 um 8,6 Prozent auf 7.113 (2015: 6.547) Fälle angestiegen. Damit spiegelt sich aber nicht das tatsächliche Arbeitsaufkommen der Polizei wieder. Um mit den steigenden Herausforderungen der digitalisierten Welt Schritt halten zu können, wird hochqualifiziertes Personal benötigt. Zur professionellen Bekämpfung der Cybercrime wurde deshalb bereits 2014 die Sonderlaufbahn „Cyberkriminalist“ geschaffen. Damit können extern ausgebildete Spezialisten in die Laufbahn des Polizeivollzugsdienstes eintreten. Einen Schwerpunkt bildete dies auch beim Anti-Terror-Paket III, das im Sommer 2016 in Baden-Württemberg auf den Weg gebracht wurde.
„Internetkriminalität kennt keine Grenzen. Unsere Antwort heißt, länderübergreifend zu agieren und zu kooperieren. Wir begegnen der Bedrohung aus dem Internet intelligent, kompetent und konsequent“, so Innenminister Thomas Strobl abschließend.
