Polizeitechnik

Gebilligte Mehranforderungen für den Haushalt 2015/2016

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Blaulicht und Schriftzug "Stopp Polizei" auf einem Einsatzfahrzeug. Quelle: Polizei Baden-Württemberg

Im Zuge der Haushaltsaufstellung 2015/16 hat die Landesregierung nicht nur 600 zusätzliche Beförderungen für Polizeibeamte beschlossen, die über viele Jahre hauptsächlich in direktem Kontakt mit dem Bürger hervorragende Arbeit geleistet haben, sondern auch ein Millionenpaket für moderne Polizeitechnik aufgelegt. „Die Sicherheitskräfte sind im Einsatz auf hochwertiges und zuverlässiges Gerät angewiesen“, hat Innenminister Reinhold Gall am Montag, 8. September 2014, in Stuttgart betont. Bereits 2013 bestellt wurden sechs Hubschrauber (Typ EC 145 T2) für die Polizeihubschrauberstaffel Baden-Württemberg. Ende 2015 sollen die ersten zwei Maschinen ausgeliefert werden.

Die Hubschrauber werden grundsätzlich durch eigenes Personal im vorhandenen Instandhaltungsbetrieb gewartet und repariert. Komplexe, kostenintensive Wartungsmaßnahmen der hochwertigen Komponenten, wie zum Beispiel Grundüberholungen von Triebwerken und Hauptgetrieben werden bei externen Anbietern/Herstellern durchgeführt. Hierfür sind entsprechende Verträge abzuschließen. Für diese komplexen und kostenintensiven Wartungsmaßnahmen werden nun für die neuen sechs Hubschrauber ab 2016 insgesamt 15,2 Millionen Euro, verteilt auf die Dauer der voraussichtlichen Betriebszeiten, zur Verfügung gestellt.

Mit den nun in den Jahren 2015 und 2016 bereitgestellten Haushaltsmitteln in Höhe von 4,8 Millionen Euro (2015) und 3,8 Millionen Euro (2016) zeichnet sich erstmals eine Verstetigung von Haushaltsmitteln für den regelmäßigen Nachersatz bei den Kauffahrzeugen ab. Damit können dringend erforderliche Ersatzbeschaffungen von bis zu 30 Jahre alten Fahrzeugen und von Fahrzeugen mit einer Laufleistung bis zu 400.000 Kilometer erfolgen.

Der Polizeifuhrpark umfasst unter anderem rund 1.900 Kauffahrzeuge unterschiedlichster Fahrzeugmodelle und -typen. Für einen regelmäßigen Nachersatz waren im Staatshaushaltsplan bislang keine Haushaltsmittel eingestellt. Der - nicht ausreichende - Nachersatz erfolgte seither immer über Sonderprogramme (zum Beispiel „Sicherheitsoffensive Polizeitechnik“) - was zur Folge hatte, dass andere wichtige Investitionen für Technik nicht getätigt werden konnten.

Durch eine Ersatzbeschaffung von alten und unwirtschaftlichen Fahrzeugen werden nicht nur die Betriebskosten („Altfahrzeuge“ weisen in der Regel höhere Reparaturen, Wartungen und höhere Kraftstoffverbräuche auf) und der Gesamtkraftstoffverbrauch im Fuhrpark gesenkt, sondern auch die Schadstoffemissionen (CO2, NOx).

Daneben tragen neue Fahrzeuge auf Grund technischer Verbesserungen (durch neue Assistenzsysteme und verbesserte Sicherheitsausstattungen) zu einer höheren Verkehrssicherheit und somit auch zum Schutz der eingesetzten Polizeibeamtinnen und- beamten bei.

Weitere Meldungen

von links nach rechts: Staatssekretär Thomas Blenke, Polizeivizepräsident Fred Braun und Landespolizeipräsidentin Dr. Stefanie Hinz
Polizei

Polizeivizepräsident Braun in den Ruhestand verabschiedet

von links nach rechts: Staatssekretär Thomas Blenke, Polizeipräsident Jürgen von Massenbach-Bardt und Landespolizeipräsidentin Dr. Stefanie Hinz
Polizei

Jürgen von Massenbach-Bardt zum neuen Leiter des Polizeipräsidiums Konstanz bestellt

Kerze
Zugunglück

Innenminister Thomas Strobl zum schweren Zugunglück bei Riedlingen

Verleihung Gigabitkommune@BW
Digitalisierung

55 baden-württembergische Städte und Gemeinden als „Gigabitkommune@BW“ ausgezeichnet

Zwei Polizeibeamte bei einer Streife.
Innere Sicherheit

Waffen- und Messerverbote in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Kreativwettbewerb Verkehrssicherheit
Polizei

Preisverleihung des Kreativwettbewerbs für mehr Sicherheit im Straßenverkehr

Unterzeichnung Glasfaserpakt Baden-Württemberg
Digitaler Schulterschluss

Glasfaserpakt Baden-Württemberg feierlich unterzeichnet

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Wappen von Baden-Württemberg auf dem Ärmel einer Polizeiuniform. (Bild: Innenministerium Baden-Württemberg)
Polizei

Festnahme von Beschuldigten im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität

Verleihung Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichen 2025
Auszeichnung

Verleihung des Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichens

Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg in Stuttgart.
Ombudsstelle

Erste Entschädigungszahlungen für Beamtinnen und Beamte

Deckerstraße 41
Liegenschaften

Neue Diensträume für Polizei und Cybersicherheitsagentur

StS Verkehrssicherheit
Polizei

Start der dritten Aktionswoche zur Verkehrssicherheit

Mobilfunkmast
Bundesrat

Bundesrat stimmt Änderung des Telekommunikationsgesetzes zu