Pressemitteilungen

Sechs Monate sind die Polizeirabbiner der Polizei des Landes Baden-Württemberg im Amt. Zeit für Minister Stobl mit den Beteiligten Bilanz zu ziehen, die durchweg positiv ausfällt - das beste Lob für diese Initiative.

Der Verfassungsschutzbericht des Jahres 2020 zeigt, dass die Corona-Pandemie auf die Arbeit des Verfassungsschutzes große Auswirkungen hatte. Zu den bisher bekannten Formen des Rechtsextremismus, der Bedrohung durch den Islamistischen Extremismus sowie des erstarkenden Linksextremismus kommen nun neue Formen des Extremismus durch die Corona-Pandemie hinzu.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 09.07.2021, bis Sonntag, 11.07.2021, durch weitere Lockerungen in der aktuellen Corona-Situation sowie auch im Hinblick der kürzlich begonnenen Sommerferien in Nordrhein-Westfalen, in Teilen der Niederlande und Frankreich, mit regem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.

Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr leisten bei der Pandemie-Bekämpfung in Baden-Württemberg einen großen Beitrag unter anderem bei der Kontaktpersonennachverfolgung. Auf Grund der sinkenden Fallzahlen haben einige Stadt- und Landkreise die Hilfeleistungsanträge nun auslaufen lassen.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 02.07.2021, bis Sonntag, 04.07.2021, durch weitere Lockerungen in der aktuellen Corona-Situation sowie auch im Hinblick der Sommerferien in einigen Bundesländern, mit regem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.

Die Polizei war am Wochenende an mehreren Orten stark gefordert: In Mannheim, Heidelberg und Konstanz kam es zu Einsätzen, bei denen es unter anderem zu Flaschenwürfen und Beleidigungen kam.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 25.06.2021, bis Sonntag, 27.06.2021, durch weitere Lockerungen in der aktuellen Corona-Situation sowie auch im Hinblick der beginnenden Sommerferien in einigen Bundesländern mit regem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.

Heute ist der bundesweite Digitaltag, der das Ziel hat, digitale Kompetenz in Unternehmen und Kommunen zu stärken. Baden-Württemberg hat sich zum Ziel gesetzt, Verwaltungsleistungen digital anzubieten, und baut deshalb die Digitalkompetenz in den Städten, Gemeinden und Landkreisen aus.

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz haben der Vorsitzende der In-nenministerkonferenz, Innenminister Strobl, sowie die Sprecher der SPD- bzw. unionsgeführten Innenministerien Pistorius und Herrmann gemeinsam mit Bundesinnenminister Seehofer eine Auswahl der Beschlüsse der Frühjahrs-Innenministerkonferenz vorgestellt.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 18. Juni 2021, bis Sonntag, 20. Juni 2021, durch die weiteren Lockerungen in der aktuellen Corona-Situation mit zunehmendem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.