Pressemitteilungen

„Querdenken 711“ und seine regionalen Ableger im Land werden vom baden-württembergischen Verfassungsschutz beobachtet. Das Landesamt für Verfassungsschutz hat erste tatsächliche Anhaltspunkte für eine extremistische Bestrebung festgestellt. Von der Neubewertung sind nicht alle Versammlungsteilnehmer betroffen, sondern nur die „Querdenken"-Organisationsstrukturen.

Am 25. November findet der „Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen" statt. An diesem Tag wird mit verschiedensten Aktionen zur Bekämpfung von Diskriminierung und von Gewalt jeder Form gegenüber Frauen und Mädchen aufgerufen.

Pandemiebedingt konnten die Präventionsveranstaltungen der Polizei in diesem Jahr nicht in gewohnter Weise stattfinden. Um den anhaltenden Bedarf an sicherheitsrelevanten und aktuellen Informationen trotzdem zu decken, bietet die Polizei nun neben ihren Social-Media-Kanälen auch neue Formate wie Online-Sprechstunden und Hilfs- sowie Beratungstelefone an.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl will noch im November den Innenausschuss des Landtags über die Querdenker in Baden-Württemberg informieren.

Unter dem Motto „Eine Stunde mehr für mehr Sicherheit“ findet jährlich am Tag der Zeitumstellung der Tag des Einbruchschutzes statt. Trotz der Corona-Pandemie gibt es auch in diesem Jahr zahlreiche Möglichkeiten, um sich bei der Polizei rund um das Thema Einbruchschutz zu informieren.

Die Preisträger für den Russlanddeutschen Kulturpreis des Landes Baden-Württemberg im Jahr 2020 stehen fest: Der Hauptpreis wird an Eleonora Hummel verliehen, die Ehrengabe geht an Wendelin Mangold und der Förderpreis an Katharina Martin-Virolainen.

Baden-Württembergs Städten liegen beim Smart City Index von Bitkom e.V. erneut ganz vorne. Mit Karlsruhe, Stuttgart, Heidelberg, Freiburg, Ulm und Mannheim gehören sechs zu den besten 20, insgesamt schneiden die Städte aus Baden-Württemberg überdurchschnittlich ab.

Das InKoMo 4.0-Projekt zur automatisierten Erfassung von Straßenschäden startete in Hockenheim. Mit dem vom Land Baden-Württemberg geförderten Gemeinschaftsprojekt der Stadt Hockenheim, 16 Partnerkommunen und der Stuttgarter vialytics GmbH werden Straßenschäden automatisiert erfasst und für die beteiligten Städte und Gemeinden ausgewertet.

Mit weiteren 48,5 Millionen Euro Förderung wird der Breitbandausbau im Land vorangetrieben. In dieser Vergaberunde profitierten 14 Zuwendungsempfänger in elf Landkreisen.

Spitzenplatzierungen gab es für Baden-Württemberg beim 19. eGovernment-Wettbewerb. Den ersten Platz sicherten sich in ihren Kategorien die Projekte „Startup Bauhof“ der Stadt Herrenberg und der „Universalprozess“ des Digitalisierungsministeriums. Die Stadt Heilbronn wurde mit ihrem Projekt "KI im Stadtarchiv" mit dem zweiten Platz ausgezeichnet.