Pressemitteilungen

Auf die Räder, fertig, Rücksicht: Baden-Württemberg startet in die Zweiradwoche. Damit wird dem Boom rund um die Zweiräder Rechnung getragen. Die Aktionswoche wirbt für gegenseitige Rücksichtnahme und weist auf die bestehenden Regeln hin.

Die Verkehrssicherheitsaktion "sicher.mobil.leben" bringt mehr Sicherheit auf die Straßen. Das Ziel ist ein gleichberechtigtes Miteinander im Straßenverkehr. Im Fokus des bundesweiten Aktionstags am 5. Mai 2021 stehen die Radfahrenden.

Mit dem Medienkodex ist die Polizei Baden-Württemberg Vorreiter: In ihm finden sich die Standards der polizeilichen Medienarbeit wieder. So soll der transparente und verständliche Umgang mit den Medien sichergestellt werden.

Amtliches Endergebnis der Landtagswahl 2021 liegt jetzt vor. Keine Veränderungen bei den Sitzzahlen und den Gewählten. Briefwahlanteil auf 51,5 Prozent gestiegen.

Die Polizei Baden-Württemberg startet die Kampagne NICHT BEI UNS! zur Sensibilisierung sowie als Zeichen gegen Diskriminierung und Extremismus.

Innenminister Thomas Strobl setzt sich erfolgreich für den Einsatz automatischer Kennzeichenlesesysteme ein. Einsatz zur Strafverfolgung schafft mehr Sicherheit und erleichtert die Fahndung nach gefährlichen Straftätern.

Donauschwäbischer Kulturpreis wird zum 40. Mal vergeben. Ausschreibung für 2021 steht im Zeichen der Kulturvermittlung donauschwäbischer Literatur, Musik, den bildenden Künsten und Medien. Auszeichnung ist Anerkennung für Kultuschaffende und Kulturvermittelnde.

Spitzenfunktionen bei der Polizei Baden-Württemberg werden zum 1. Mai 2021 neu besetzt: Andreas Stenger übernimmt als Präsident das Landeskriminalamt Baden-Württemberg, Martin Feigl wird Landespolizeidirektor.

Zur weiteren Qualitätsverbesserung strebt Baden-Württemberg die Neugestaltung der Hilfsfrist im Rettungsdienst an.

Die Innenministerin und Innenminister von CDU und CSU haben sich mit aktuellen Fragestellungen der Innenpolitik befasst. Als Ergebnis wurde die Heilbronner Erklärung beschlossen, mit der ein besserer Schutz von Einsatzkräften vor Gewalt, ein gemeinsames Vorgehen bei der Cybersicherheit und ein gemeinsames Erkennen und Bekämpfen von Verschwörungstheorien gefordert wird.