Pressemitteilungen

Trotz der landesweit rund 5.800 Verstöße gegen die Corona-Verordnung zieht die Polizei eine erfreuliche Wochenendbilanz. Am häufigsten wurde Verstöße in Bezug auf die Verpflichtung zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung und die Bestimmungen zu Ansammlungen und Veranstaltungen geahndet.

Die Polizei Baden-Württemberg setzt sich mit einer Auslandsmission für Sicherheit und innere Stabilität in Gambia ein. Für 2021 sind weitere Lehrgänge und ausbildungsbegleitende Ausstattungshilfen vorgesehen.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen und Autobahnen am kommenden Wochenende von Freitag, 23.04.2021, bis Sonntag, 25.04.2021, wegen der aktuellen Corona-Situation mit weniger Verkehr als üblich gerechnet.

Minister Strobl überreicht 25 Förderbescheide in Höhe von 40,7 Millionen Euro für den Breitbandausbau. Insgesamt hat das Land Baden-Württemberg in den letzten fünf Jahren insgesamt 1,167 Milliarden Euro in den Breitbandausbau investiert und so die Breitbandversorgung stetig verbessert.

Mit dem Medienkodex ist die Polizei Baden-Württemberg Vorreiter: In ihm finden sich die Standards der polizeilichen Medienarbeit wieder. So soll der transparente und verständliche Umgang mit den Medien sichergestellt werden.

Als Ergebnis des Impfgipfels der Landesregierung kommen Feuerwehrangehörige, die als Ersthelfer in Kontakt mit Patientinnen und Patienten oder Verletzen stehen und den Rettungsdienst unterstützen, in den Kreis der Impfberechtigten.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen und Autobahnen am kommenden Wochenende von Freitag, 16.04.2021, bis Montag, 19.04.2021, wegen der aktuellen Corona-Situation mit weniger Verkehr als üblich gerechnet.

Am vergangenen Wochenende hat die Polizei insgesamt rund 5.200 Verstöße gegen die Corona-Verordnung festgestellt, nicht wenige im Zusammenhang mit Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen und Autobahnen am kommenden Wochenende von Freitag, 09.04.2021, bis Montag, 12.04.2021, wegen der aktuellen Corona-Situation mit weniger Verkehr als üblich gerechnet. Von Samstag, 10.04.2021, bis Sonntag, 11.04.2021, gelten wegen Brückenarbeiten Sperrungen im Bereich der L1016 Stuttgart.

40 Demonstrationen am Osterwochenende in Baden-Württemberg, darunter 14 in der Landeshauptstadt. Klare Ansage an Demonstrierende: Auch die Demonstrationsfreiheit verlangt verantwortungsvolle Bürger. Grundrechte sind nicht grenzenlos und rechtfertigen nicht jedes verantwortungslose Verhalten.