Pressemitteilungen

Innenminister Thomas Strobl setzt sich erfolgreich für den Einsatz automatischer Kennzeichenlesesysteme ein. Einsatz zur Strafverfolgung schafft mehr Sicherheit und erleichtert die Fahndung nach gefährlichen Straftätern.

Donauschwäbischer Kulturpreis wird zum 40. Mal vergeben. Ausschreibung für 2021 steht im Zeichen der Kulturvermittlung donauschwäbischer Literatur, Musik, den bildenden Künsten und Medien. Auszeichnung ist Anerkennung für Kultuschaffende und Kulturvermittelnde.

Spitzenfunktionen bei der Polizei Baden-Württemberg werden zum 1. Mai 2021 neu besetzt: Andreas Stenger übernimmt als Präsident das Landeskriminalamt Baden-Württemberg, Martin Feigl wird Landespolizeidirektor.

Zur weiteren Qualitätsverbesserung strebt Baden-Württemberg die Neugestaltung der Hilfsfrist im Rettungsdienst an.

Die Innenministerin und Innenminister von CDU und CSU haben sich mit aktuellen Fragestellungen der Innenpolitik befasst. Als Ergebnis wurde die Heilbronner Erklärung beschlossen, mit der ein besserer Schutz von Einsatzkräften vor Gewalt, ein gemeinsames Vorgehen bei der Cybersicherheit und ein gemeinsames Erkennen und Bekämpfen von Verschwörungstheorien gefordert wird.

Durch die Corona-Pandemie steht die diesjährige Fastnacht im Zeichen der Vernunft. Zum Auftakt der "tollen Tage" gab es kaum Verstöße gegen die Corona-Verordnung. Für Innenminister Thomas Strobl ist die Altweiberfastnacht 2021 der Beweis, wie solidarisch Närrinnen und Narren sind.

Cybersicherheit ist ein weltweites Top-Thema. Der Landtag von Baden-Württemberg hat nun das Cybersicherheitsgesetz verabschiedet und damit zugleich den Weg für die Aufstellung der Cybersicherheitsagentur Baden-Württemberg frei gemacht.

Der Vorsitz der Innenministerkonferenz (IMK) geht von Thüringen auf Baden-Württemberg über. Die symbolische Übergabe des Staffelstabs fand in virtueller Form statt.

Der weit überwiegende Teil der Menschen hat sich in Baden-Württemberg an die Regeln gehalten. Die Polizei zeigte klare Präsenz an beliebten Ausflugszielen. Oberstes Ziel der polizeilichen Kontrollmaßnahmen ist hierbei stets der Schutz von Gesundheit und Leben unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Zum zweiten Mal fand der Fachtag als Zeichen gegen Antisemitismus sowie jegliche Form von Extremismus statt. Im Fokus standen Hass und Hetze im Internet.