Am 9. September 1951 traf das Bundesverfassungsgericht als ‚Hüter des Grundgesetzes' in Karlsruhe seine erste Entscheidung. Seither sind 70 Jahre vergangen. Der Einsatz des Bundesverfassungsgerichts zum Schutz des Rechts und der Würde aller Menschen ist eine Erfolgsgeschichte.
Polizei
Sicherheitspartnerschaft mit Heidelberg wird fortgesetzt
Partnerschaft „Sicher in Heidelberg“ des Landes Baden-Württemberg und der Stadt Heidelberg fortgeschrieben. Sicherheitslage in Heidelberg deutlich verbessert. Fortsetzung des erfolgreichen Weges, angepasst an die aktuellen Herausforderungen vor Ort.
Polizei
Wochenendbilanz der Polizei
Die Polizei bilanziert ein ruhiges Wochenende bei sommerlichen Temperaturen. Mehrheit der Menschen handelt verantwortungsbewusst. Zahlreiche Impfangebote in den Kommunen.
Breitband
55 Millionen Förderung für das schnelle Internet
55 Millionen Förderung für das schnelle Internet in den Landkreisen Breisgau-Hochschwarzwald, Emmendingen, Lörrach, Ortenaukreis, Schwarzwald-Baar-Kreis, Tuttlingen und Waldshut.
Regierungspräsidium Stuttgart
75 Jahre Kampfmittelbeseitigungsdienst (KMBD)
Der Kampfmittelbeseitigungsdienst ist eine starke Truppe, auch für die Zukunft. Bei bis zu 1000 Meldungen pro Jahr ist klar: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten mit Ihrer Arbeit einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit der Bevölkerung des Landes.
Polizei
Einweihung des Polizeipostens Rust
Erfolgreiche deutsch-französische Zusammenarbeit wird unter neuem Dach fortgesetzt. Der binational besetzte Polizeiposten in Rust ist ein weiterer wichtiger Baustein der Sicherheitsarchitektur im Grenzgebiet.
Verkehr
Wochenendprognose für den Verkehr
In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 03.09.2021, bis Sonntag, 05.09.2021, auch im Hinblick auf die Sommerferien in Baden-Württemberg und in weiteren Bundesländern, mit starkem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.
Information
Freie Heilfürsorge für Beamtinnen und Beamte im Justiz- und Abschiebungshaftvollzug
Beamtinnen und Beamte im Justizvollzug sowie im Abschiebungshaftvollzugsdienst können sich künftig – ebenso wie Angehörige der Polizei und der Feuerwehr – über die freie Heilfürsorge absichern.
Breitband
Weitere 26 Millionen für den Breitbandausbau
Baden-Württemberg fördert mit weiteren 26 Millionen Euro das schnelle Internet in den Landkreisen Esslingen, Ludwigsburg, Rems-Murr-Kreis und der Landeshauptstadt Stuttgart.
Polizei
Polizeipräsidium Mannheim unter neuer Leitung
Mit Siegfried Kollmar übernimmt eine hochqualifizierte Führungspersönlichkeit das größte regionale Polizeipräsidium im Land.
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