Pressemitteilungen

Stellungnahme des Innenministeriums zum Urteil des Landgerichts Stuttgart.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 14.07.2023, bis Sonntag, 16.07.2023, aufgrund der Sommerferien in einigen Bundesländern mit starkem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden.

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum dritten Aktionstag gegen Hass und Hetze im Internet zum Thema „Streife im Netz“.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 07.07.2023, bis Sonntag, 09.07.2023, aufgrund der beginnenden Sommerferien in einigen Bundesländern, mit starkem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden.

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum Ermittlungserfolg der Staatsanwaltschaft Stuttgart und des Landeskriminalamts Baden-Württemberg.

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zur gemeinsamen Pressemitteilung von Europol, Staatsanwaltschaft Pforzheim und Landeskriminalamt Baden-Württemberg.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 30.06.2023, bis Sonntag, 02.07.2023, mit normalem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden.

Der Landtag hat eine Änderung des Landesbeamtengesetzes Baden-Württemberg beschlossen. Damit wird bei der Kennzeichnungspflicht spezieller Polizeieinheiten größtmögliche Transparenz geschaffen und gleichzeitig die Persönlichkeitsrechte der Polizistinnen und Polizisten gewahrt.

13 Beamtinnen und Beamte der Polizei Baden-Württemberg engagieren sich über die Landesgrenzen hinweg in internationalen Auslandseinsätzen. Staatssekretär Wilfried Klenk würdigte nun ihr Engagement für den Frieden.

Angriffe auf Angehörige des öffentlichen Dienstes sind auch ein Angriff auf unsere gesellschaftlichen Werte. Um derartige Angriffe zu verhindern wurde 2022 das bundesweit einmalige Forschungsprojekt ‚InGe‘ ins Leben gerufen. Dieses geht nun in die nächste Phase.