Pressemitteilungen

Eine Sprecherin des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration zur aktuellen Kritik der SPD an der Evaluierung der Polizeistrukturreform (EVAPOL)

Innenminister Thomas Strobl hat am heutigen Freitag, 27. April 2018, den Präsidenten den Polizeipräsidiums Einsatz in Göppingen, Thomas Mürder, in den Ruhestand verabschiedet.

„In unserer Unfallbilanz mussten wir eine beachtliche Steigerung bei den Lkw-Unfällen verzeichnen. Diese schweren Lkw-Unfälle, in vielen Fällen mit tödlichem Ausgang, haben gezeigt, wie wichtig moderne Notbremsassistenten sein können. Im Zweifel retten sie Leben! Deshalb ist es nicht nachzuvollziehen, dass Lkws zwar mit solchen Sicherheitssystemen ausgerüstet sein müssen, diese aber manuell wieder ausgeschaltet werden können. Ein so wichtiges Sicherheitssystem muss dauerhaft in Betrieb sein. Deshalb arbeiten wir derzeit auch an einer entsprechenden Bundesratsinitiative, die wir noch vor der Sommerpause in den Bundesrat einbringen wollen. Dass der Bundesverkehrsminister dieses Thema jetzt auch mit Nachdruck verfolgt, unterstütze ich aus ganzer Überzeugung. Wir müssen hier alle Kräfte mobilisieren!“, sagte Innenminister Thomas Strobl heute (19.04.2018) in Stuttgart.

"Erfolgreiche Polizeisportlerinnen und -sportler sind wichtige Aushängeschilder der Polizei. Durch ihr Vorbild motivieren sie die Kolleginnen und Kollegen: Der Sport hat als Schlüsselqualifikation eine herausragende Bedeutung für den Polizeiberuf. Mit ihren hochklassigen Leistungen haben sie das Land und die Polizei national und international vertreten. Den Beamtinnen und Beamten, die in diesem an sich schon anspruchsvollen Beruf sportliche Höchstleistungen erzielen, gilt mein Respekt. Ich gratuliere allen Geehrten zu ihren tollen Leistungen“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl an diesem Montag, 16. April 2018, anlässlich der Ehrung der Polizeisportlerinnen und -sportler beim Polizeipräsidium Einsatz in Göppingen.

„Zu Lande, zu Wasser und in der Luft – die Spezialisten für polizeiliche Einsätze sind im Polizeipräsidium Einsatz versammelt. Ob das Spezialeinsatzkommando (SEK), die Mobilen Einsatzkommandos (MEK), die Polizeihubschrauberstaffel, die Reiterstaffeln oder unsere Wasserschutzpolizei Die Führung dieses Präsidiums benötigt Fingerspitzengefühl und umfangreiche Einsatzkompetenz. Umso wichtiger war, in der Leitung dieses so komplex aufgestellten Polizeipräsidiums Einsatz keine Vakanz entstehen zu lassen. Daher bin ich sehr glücklich darüber, dass wir mit Ralph Papcke einen Fachmann für diese Aufgabe finden konnten, der durch seine langjährige Einsatzerfahrung und seine Führungstätigkeit auf höchster Leitungsebene der Polizei Baden-Württemberg ein beachtliches berufliches Portfolio aufweisen kann“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl an diesem Montag, 16. April 2018, zur Berufung von Ralph Papcke zum Leiter des Polizeipräsidium Einsatz.

Minister Thomas Strobl bei den 6. Königsbronnern Gesprächen zur Sicherheitspolitik: "Wir brauchen Sicherheit by design - in der analogen und der virtuellen Welt"

Das Land hat zu den Zahlen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik jetzt auch einen Sicherheitsbericht zur Kriminalitätsentwicklung in Baden-Württemberg erarbeitet. Damit sorgt die Landesregierung für mehr Transparenz und gibt Einblick in die politische Bewertung „hinter“ den Zahlen zur Sicherheitslage im Land. Innenminister Thomas Strobl hat den Sicherheitsbericht im Landtag vorgestellt.

Am Mittwoch, 11. April 2018, hat der Leiter der Abteilung „Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement“ des Innenministeriums das Ehrenzeichen in Gold der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) verliehen bekommen.

Nach dem Wechsel von Staatssekretär Martin Jäger ins Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung nach Berlin stellt Minister Thomas Strobl an diesem Dienstag, 10. April 2018, die neue Führungsmannschaft des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration vor: Landtagsvizepräsident Wilfried Klenk wird zum politischen Staatssekretär, der bisherige Amtschef Julian Würtenberger wird die Aufgabe des beamteten Staatssekretärs übernehmen.

Innenminister Thomas Strobl stellt die SWR-Berichterstattung über SPD-Aussagen zur Ausbildungssituation bei der Polizei richtig: