Pressemitteilungen

Der neueste Breitbandbericht zeigt: Das Internet für die Menschen im Land ist spürbar schneller. Inzwischen sind 94 Prozent der Haushalte in Baden-Württemberg mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s versorgt.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum bevorstehenden Jahreswechsel.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 29. Dezember 2023, bis Sonntag, 31. Dezember 2023, mit normalem Reise- und Ausflugverkehr gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden.

Die Einstellungsoffensive bei der Polizei schreitet weiter voran. Bis 2026 können insgesamt 1.000 zusätzliche, ausgebildete Polizisten die Arbeit der Polizei unterstützen.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum Tod von Frieder Birzele.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zur Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Heilbronn und des Polizeipräsidiums Heilbronn vom 22. Dezember 2023.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Weihnachtswochenende von Freitag, 22. Dezember 2023, bis Dienstag, 26. Dezember 2023, aufgrund der bestehenden Ferien in allen Bundesländern und der Feiertage mit erhöhtem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. So werden vor allem in den Nachmittagsstunden des 22. Dezember die Fernstraßen auf Grund vom Reise- und Berufsverkehr an ihre Kapazitätsgrenzen kommen. Am 26. Dezember droht dann, besonders am Nachmittag, zähfließender Rückreiseverkehr.

Die Polizei Baden-Württemberg ist bereits mit mehreren Projekten aktiv an der Entwicklung von Künstlicher Intelligenz beteiligt. Für eine weitere Vernetzung will sich die Polizei Baden-Württemberg künftig am Innovation Park Artificial Intelligence (Ipai) Heilbronn beteiligen.

Das Innenministerium hat festgestellt, dass der Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens der FDP „XXL-Landtag verhindern!“ verfassungswidrig und damit nicht zulässig ist.

Propaganda für terroristische Vereinigungen muss bestraft werden können, daher hat sich Baden-Württemberg im Bundesrat nun dafür eingesetzt.