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Zumeldung des Stv. Ministerpräsidenten und Innenministers Thomas Strobl zur dpa-Meldung „Rettungskräfte nach Unfall beschimpft - «unglaubliche Verhältnisse»“

Zumeldung des Stv. Ministerpräsidenten und Innenministers Thomas Strobl zur dpa-Meldung „Angriff auf Hockenheimer Oberbürgermeister - Polizei sucht Täter“.

Die Landesregierung lädt am 19. Juli zum digital@bw Festival „Zukunft_Gesundheit_Digital“ nach Tuttlingen ein. Unter dem Motto "Fit und gesund durch Bits und Bytes" dreht sich alles um die Digitalisierung im Gesundheitsbereich. Auf dem Programm stehen Vorträge, Live-Demonstrationen, innovativen Exponate zum Ausprobieren sowie Entdeckungstouren in Tuttlinger Medizintechnik-Unternehmen.

Die Polizei Baden-Württemberg und die Deutsche Fußball Liga wollen mit den Stadionallianzen die Zahl der bei Hochrisikospielen eingesetzten Polizeibeamten weiter senken. Die Beteiligten aller Spielorte mit Stadionallianzen aus Baden-Württemberg trafen sich, um sich auf die kommende Saison vorzubereiten.

Zumeldung des Stellvertretenden Ministerpräsidenten und Innenminister Thomas Strobl zur Einstufung der „Identitären Bewegung Deutschland“ als gesichert rechtsextremistische Bestrebung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz.

Ulm hat als eine von 13 Städten beim Bundeswettbewerb für Smart Cities gewonnen. Digitalisierungsminister Strobl beglückwünscht Oberbürgermeister Czisch und freut sich über den erneuten Erfolg von Ulm in einem Wettbewerb um digitale Zukunftsprojekte. Seit Mai 2018 wird die Stadt als ein der "Digitalen Zukunftskommunen@bw" des Landes gefördert.

Dr. Peter Zaar wird neuer Erster Landesbeamter und stellvertretender Landrat beim Landratsamt Rems-Murr-Kreis. Er tritt die Nachfolge von Michael Kretzschmar an.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl übergab Förderbescheide für den Breitbandausbau mit einem Volumen von insgesamt 14,2 Millionen Euro. Damit werden 47 Breitband-Projekte in 18 Landkreisen unterstützt. Darunter auch Vorhaben, die dank der neuen Förderrichtlinie mit Bundes- und Landesförderung 90 Prozent der Ausbaukosten decken können.

Das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg hat am 4. Juli 2019 den Bericht der Härtefallkommission des Landes für das Jahr 2018 veröffentlicht. Die Zahl der Härtefalleingaben ist im Jahr 2018 im Vergleich zu 2017 stark zurückgegangen. Insgesamt wurden 171 Anträge (2017 noch 350) gestellt.

Im Jahr 2015 wurden Änderungen an der Gemeinde- und Landkreisordnung vorgenommen. Eine Evaluation soll nun zeigen, ob sich die reformierten Regelungen bewährt haben oder ob Änderungsbedarf besteht.