Pressemitteilungen

„Der Markt im Nahverkehrsbereich hat sich in den vergangenen Jahren grundlegend verändert. Heute haben wir dort einen gesunden Wettbewerb, den wir auch konsequent für Weiterentwicklungen und Verbesserungen im Nahverkehr nutzen müssen“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Thomas Strobl am Dienstag (4. Juli 2017) in Stuttgart.

„Schnelles Internet ist einer unserer wichtigsten Standortfaktoren: Ohne diese Grundlage findet die Digitalisierung nur im Schneckentempo statt. Deshalb hat die digitale Infrastruktur für unsere Landesregierung höchsten Stellenwert. Wir schließen, gemeinsam mit den Kommunen und Landkreisen in Baden-Württemberg, die weißen Flecken“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Donnerstag, 29. Juni 2017, bei der Übergabe von Förderbescheiden über 1,06 Millionen Euro für den Breitbandausbau im Landkreis Calw. Der Landkreis wird damit ein kreisweites Glasfasernetz ausbauen.

„Ein Wohnungseinbruch bedeutet für die Opfer natürlich finanzielle Verluste und angerichtete Schäden. In vielen Fällen bedeutet er auch ein Gefühl großer Verunsicherung. Diese psychische Belastung ist oft nur ganz schwer zu überwinden. Die Folge: Jeder fünfte Betroffene zieht nach einem Einbruch aus dem Haus oder der Wohnung aus oder hat zumindest vor, das zu tun. Der Kampf gegen Einbrecher ist für uns deshalb ein ganz klarer Schwerpunkt. Daher freue ich mich sehr, dass die Regierungsfraktionen beschlossen haben, für Maßnahmen der Kommunalen Kriminalprävention gegen Wohnungseinbrüche 200.000 Euro zur Verfügung zu stellen“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl in Stuttgart.

Innenminister Thomas Strobl: „Ich beglückwünsche die Polizei zu diesem schnellen Ermittlungserfolg. Wir machen den Einbrechern das Leben schwer und unternehmen höchste Anstrengungen gegen organisierten Einbrecherbanden.“

Der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl zeigte sich am Samstag, 3. Juni 2017, in Stuttgart sehr erleichtert über den Aufklärungserfolg der schrecklichen Morde im November des vergangenen Jahres an der Joggerin Carolin G. in Endingen am Kaiserstuhl und an der französischen Studentin im Januar 2014 in Kufstein/Österreich.

„Nach der Katastrophe im japanischen Kernkraftwerk Fukushima haben die Bundesländer ihre Planungen zum Notfallschutz überprüft und an-gepasst. Um unseren Katastrophenschutzeinheiten eine umfassende, technisch aktuelle und für die vielfältigen Einsatzzwecke geeignete Ausstattung an die Hand zu geben, wird heute der erste von elf Abrollbehältern ‚Notfallstation‘ in Dienst gestellt“, sagte heute (2. Juni 2017) der Staatssekretär im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration, Martin Jäger, in Blaustein.

Ernst Ludwig hat in seinem Leben und Wirken viele Spuren hinterlassen, die bleiben werden, und an die wir uns gerne erinnern. Wir nehmen Abschied von einer Persönlichkeit, die stilbildend war. Einer Persönlichkeit, die schlicht und einfach ein beeindruckender Mensch war.

„Im Jahr 2016 hat sich die Sicherheitslage durch den politischen Extremismus weiter verschärft. Der Verfassungsschutz ist wichtiger denn je, er ist Auge und Ohr unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung! Deshalb haben wir für mehr Personal und eine bessere Ausstattung beim Verfassungsschutz gesorgt – 30 zusätzliche Stellen zur Terrorismusbekämpfung und zusätzlich mehr als eine Million Euro für Investitionen und Sachmittel“, erklärte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl. Gemeinsam mit der Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz Beate Bube stellte er am heutigen Donnerstag, 1. Juni 2017, in Stuttgart den Verfassungsschutzbericht 2016 vor.

„Die Digitalisierung verändert die Welt. Datenautobahnen sind die Lebensader für die Digitalisierung: Sie sind heute so wichtig wie Strom und der klassische Telefonanschluss. Deshalb treiben wir den Breitbandausbau im Land mit viel Kraft voran. Die Landesregierung unterstützt die Kommunen dort, wo sich für private Unternehmen der Ausbau der Netzinfrastruktur nicht lohnt“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Mittwoch, 31. Mai 2017. Anlass war die Übergabe von Förderbescheiden für den Breitbandausbau in den Gemeinden Ottersweier (Landkreis Rastatt) und Sasbach (Ortenaukreis) in Höhe von mehr als 850.000 Euro.

"Seit einiger Zeit ist klar, dass sich die Welt an einem Wendepunkt befindet. Da wären das zunehmende Tempo der Globalisierung und das gnadenlose Tempo des technischen Fortschritts. Diese Veränderungen haben das Fundament von Gemeinschaften, einzelnen Familien und unserer kollektiven Politik erschüttert, in Industrienationen wie in Entwicklungsländern. Die Herausforderungen unserer Zeit - ob wirtschaftliche Ungleichheit, Klimawandel, Terrorangriffe oder Massenmigration - sind reale Herausforderungen, und das Tempo der Veränderungen und das Schrumpfen des Globus bedeuten, dass sie noch zunehmen werden."