Pressemitteilungen

Bernd-Michael Sorg wird zum 01. Juli 2023 als Leiter des Führungs- und Einsatzstabes des Polizeipräsidiums Einsatz bestellt und mit der stellvertretenden Leitung beauftragt. Er folgt damit auf Thomas Wild, der Anfang dieses Jahres Polizeipräsident beim Polizeipräsidium Ludwigsburg wurde.

Die Dashcams der Polizei Baden-Württemberg haben sich bewährt. Allein 860 Rettungsgassen-Verstöße konnten seit der Einführung vor über einem Jahr beweissicher dokumentiert werden. Auch der Landesbeauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit lobt die Dashcam in seinem Jahresbericht 2022.

Innenstaatssekretär Thomas Blenke hat den Vizepräsidenten des Polizeipräsidiums Karlsruhe, Hans Matheis, in den Ruhestand verabschiedet.

In Baden-Württemberg wird aufgrund der beginnenden Sommerferien in Baden-Württemberg und Bayern in den folgenden Tagen mit starkem Reise- und Ausflugsverkehr auf den Fernstraßen gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 21.07.2023, bis Sonntag, 23.07.2023, aufgrund der Sommerferien in nahezu allen Bundesländern, mit starkem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden.

Damit kriminelle Karrieren erst gar nicht entstehen oder mit aller Konsequenz frühestmöglich im Keim erstickt werden können wurde das Programm zum Umgang mit „Besonders auffälligen jungen Straftäterinnen und Straftätern“ (BajuS) neu konzipiert. Der Ministerrat hat diese Umsetzung nun beschlossen.

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum gemeinsamen Ermittlungserfolg der Staatsanwaltschaft Stuttgart, des Landeskriminalamts Baden-Württembergs und des Polizeipräsidiums Ludwigsburg am Samstag, 15. Juli 2023.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl stellt ein Maßnahmenpaket für die Polizei und Innenverwaltung vor: Fünf Maßnahmen für eine moderne Führungs- und Wertekultur, für eine strategische Personalentwicklung und zum Schutz gegen sexuelle Belästigung.

Erstmalig findet in Baden-Württemberg vom 15. bis 22. Juli 2023 die landesweite Aktionswoche der Verkehrssicherheit statt. Schwerpunkt ist das Thema „Rücksicht im Straßenverkehr“.

Stellungnahme des Innenministeriums zum Urteil des Landgerichts Stuttgart.