Erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler bei der Polizei Baden-Württemberg geehrt
Staatssekretär Wilfried Klenk ehrte gemeinsam mit Landespolizeipräsidentin Dr. Stefanie Hinz insgesamt 33 Polizeisportlerinnen und Polizeisportler für deren herausragende sportliche Leistungen im Jahr 2022.
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Rettungsdienst
Zumeldung zur Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zum Rettungsdienstplan des Landes
Das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zum Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg am 10. Mai 2023.
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Land und Kommunen
Änderung des Stiftungsgesetzes Baden-Württemberg
Der Ministerrat hat in der heutigen Sitzung einen Gesetzentwurf zur Änderung des Stiftungsgesetzes in Baden-Württemberg beschlossen. Es geht um eine Reform des Stiftungsrechts auf Bundesebene und die jetzt auf Landesebene folgenden Anpassungen, um Verwaltungsvereinfachungen und Entbürokratisierungen.
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Innere Sicherheit
Zumeldung zum Waffenbesitz von Reichsbürgern
Das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zum Waffenbesitz von Reichsbürgern.
Polizei Baden-Württemberg
Polizei
Ermittlungserfolg gegen eine kriminelle Struktur von Zuhältern
Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum Ermittlungserfolg des Polizeipräsidiums Heilbronn und der Staatsanwaltschaft Heilbronn gegen eine kriminelle Struktur von Zuhältern.
Tom Bilger
Feuerwehr
4. Mai: Tag der Feuerwehrleute
In Baden-Württemberg geht man zur Feuerwehr: 13,5 Prozent mehr Nachwuchs bei den Jugendfeuerwehren. Zum Tag der Feuerwehrleute spricht Innenminister Thomas Strobl seinen Dank für deren beeindruckenden Einsatz aus.
Pavel Losevsky
Polizei
Wochenendprognose für den Verkehr
In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 05.05.2023, bis Sonntag, 07.05.2023, mit normalem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.
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Verkehr
Baden-Württemberg meldet dem Bund Autobahnprojekte zur Beschleunigung
Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zur Pressemitteilung des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg.
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Polizei
Intensivere Zusammenarbeit gegen Angriffe auf Geldautomaten
Die Polizei und Banken in Baden-Württemberg haben vereinbart, die Zusammenarbeit gegen Angriffe auf Geldautomaten zu intensivieren. Die Präventionsmaßnahmen sollen zügig umgesetzt werden, um die Tatbegehung zu erschweren und die Tatanreize zu reduzieren.
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Polizei
Landesweiter Verkehrsfahndungstag
Mit den Kontrollaktionen der Verkehrsfahndungseinheiten zeigt Baden-Württemberg der mobilen Kriminalität das Stoppschild. Am landesweiten Verkehrsfahndungstag wurden insgesamt 230 Verstöße, darunter 152 Straftaten festgestellt.
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