Pressemitteilungen

Das deutsche Polizeiprojekt in Afghanisten "German Police Project Team (GPPT)" endete am 30. April 2021. In fast 20 herausfordernden Jahren wurden mehr als 80.000 afghanischen Polizeikräfte ausgebildet. Insgesamt waren auch 84 Beamtinnen und Beamte der Polizei Baden-Württemberg am Hindukusch eingesetzt.

Am Pfingstwochenende wurden die ersten Lockerungen meist gut und verantwortungsvoll von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen. Die Geschehnisse auf der Neckarwiese in Heidelberg werfen jedoch einen Schatten auf die Wochenendbilanz.

Richtiggestellt: Stv. Ministerspräsident und Innenminister Thomas Strobl zur Berichterstattung über die Cybersicherheitsagentur Baden-Württemberg.

Der Schutz jüdischen Lebens und die Bekämpfung des Antisemitismus haben in Baden-Württemberg höchste Priorität. Bei Gesprächen tauschten sich politische Vertreter des Landes mit den Israelitischen Religionsgemeinschaften Badens und Württembergs sowie Sandra Simovich, der Generalkonsulin des Staates Israel in München, aus.

Bei der Polizei Baden-Württemberg ist das Kompetenzteam "Posing" eingerichtet worden. Das Expertenteam tauscht landesweit Erfahrungswerte aus, vereinbart gemeinsame Kontrollen und optimiert örtliche Konzepte zur Bekämpfung der Posing- und Tuning-Szene. 

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Pfingstwochenende von Freitag, 21. Mai 2021, bis Montag, 24. Mai 2021, mit dem Beginn der Pfingstferien und den ersten Lockerungen in der aktuellen Corona-Situation mit zunehmendem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.

Mehr als zwei Milliarden Euro hat das Land in den vergangenen fünf Jahren in die Digitalisierung investiert. Einen Überblick über die Projekte gibt der Dritte Digitalisierungsbericht der Landesregierung. Baden-Württemberg wird die Digitalisierung weiter vorantreiben.

Am vergangenen Wochenende begleitete die Polizei insgesamt 78 Versammlungen, darunter Kundgebungen mit Bezug zur Corona-Pandemie und Versammlungen anlässlich des Nahost-Konfliktes. Kontrolliert wurde außerdem die Einhaltung der Corona-Verordnung.

Polizei Baden-Württemberg schützt jüdische Einrichtungen. Für Antisemitismus gibt es in Baden-Württemberg keinen Platz!

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen und Autobahnen am kommende verlängerte Wochenende von Donnerstag, 13. Mai 2021 (Christi Himmelfahrt), bis Sonntag, 16. Mai 2021, trotz der aktuellen Corona-Situation, mit lebhaftem Ausflugsverkehr gerechnet.