Pressemitteilungen

„Die Versorgung mit schnellem Internet ist eine der wichtigsten Infrastrukturaufgaben unserer Zeit. Eine gute Breitbandversorgung ist dabei nicht mehr nur für die Wirtschaft, sondern auch für die Wahl des Wohnorts entscheidend. Die Landesregierung nimmt deshalb ordentlich Geld für den flächendeckenden Breitbandausbau in die Hand. Wir investieren bis 2021 rund eine halbe Milliarde Euro in das schnelle Internet – allein 2017 haben wir die Rekordsumme von 134 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Auch 2018 gehen wir mit Vollgas in Richtung Gigabit Gesellschaft“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Freitag, 23. Februar 2018, in Stuttgart anlässlich der Übergabe von 34 Breitbandförderbescheiden in einer Höhe von 5,6 Millionen Euro.

Baden-Württemberg vergibt im zweijährigen Turnus den Russlanddeutschen Kulturpreis des Landes für hervorragende Leistungen auf kulturellem Gebiet. Der Preis ist Ausdruck der Patenschaft des Landes über die Landsmannschaft der Deutschen aus Russland.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl haben die Verkehrsunfallbilanz 2017 vorgestellt. Im vergangenen Jahr gab es mehr Verkehrsunfälle, weniger Verletzte, aber mehr Verkehrstote. Der Ministerrat geht jetzt die besorgniserregenden Entwicklungen mit einem Maßnahmenpaket gezielt an.

Innenminister Thomas Strobl: „Bei schweren Verkehrsunfällen zählt jede Sekunde. Deshalb gilt: Machen Sie Platz und helfen dabei, Leben zu retten!“

Innenminister Thomas Strobl: „Im Notfall hilft die 112!“

„Cornelia Nesch ist neue Landeswahlleiterin“, gab der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl heute (9. Januar 2018) bekannt. Ministerialdirektor Julian Würtenberger, Amtschef des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration, hatte die Juristin und Diplom-Verwaltungswirtin (FH) Cornelia Nesch kurz zuvor zur neuen Landeswahlleiterin berufen.

„Das Land nimmt so viel Geld wie noch nie für die Feuerwehr in die Hand – alleine die Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer, die 1:1 der Feuerwehr zu Gute kommen, steigen in 2018 erneut, auf 63 Millionen Euro – das ist ein Plus von rund 30% seit 2011. Davon fließen in 2018 alleine 56 Millionen Euro – und damit 10% mehr als noch in 2017 – direkt in die Gemeindefeuerwehren, also in die kommunalen Kassen. Das ist die Grundlage für unsere leistungsfähigen und starken Feuerwehren im Land. Damit das so bleibt, haben wir jetzt auch die Förderrichtlinien an die Feuerwehren überarbeitet und die künftigen Investitionsvorhaben für die Feuerwehren im Land auf eine stabile finanzielle Grundlage gestellt“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl heute (7. Januar 2018) in Stuttgart.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl: „Der Wettbewerb zeigt: Die Städte, Gemeinden und Landkreise wollen die Digitalisierung gestalten. Das ist der Schlüssel, um hier auch erfolgreich zu sein.“

Innenminister Thomas Strobl: „Auf den gesunken Zahlen dürfen wir uns nicht ausruhen – wir brauchen ein europa-weit einheitliches Niveau an Leistungen für Asylbewerber“

Digitalisierungsminister Thomas Strobl: „2017 ist ein echtes Rekordjahr. Wir haben so viel Geld wie noch nie in den Breitbandausbau investiert“