Pressemitteilungen

„Die Versorgung mit schnellem Internet ist eine der wichtigsten Infrastrukturaufgaben unserer Zeit. Eine gute Breitbandversorgung ist dabei nicht mehr nur für die Wirtschaft, sondern auch für die Wahl des Wohnorts entscheidend. Die Landesregierung nimmt deshalb ordentlich Geld für den flächendeckenden Breitbandausbau in die Hand. Wir investieren bis 2021 rund eine halbe Milliarde Euro in das schnelle Internet – allein 2017 haben wir die Rekordsumme von 134 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Auch 2018 gehen wir mit Vollgas in Richtung Gigabit Gesellschaft“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Freitag, 23. Februar 2018, in Stuttgart anlässlich der Übergabe von 34 Breitbandförderbescheiden in einer Höhe von 5,6 Millionen Euro.

„Mit Sorgfalt, Objektivität, Umsicht und der notwendigen Empathie widmete sich Dr. Edgar Wais jedem Einzelfall. Wo auch immer es notwendig war, hat er in den vergangenen knapp dreizehn Jahren ein Herz gezeigt für Menschen, die tatsächlich in Not waren“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl. Anlass ist das Auslaufen der Amtszeit von Dr. Edgar Wais als Vorsitzender der Härtefallkommission.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl haben die Verkehrsunfallbilanz 2017 vorgestellt. Im vergangenen Jahr gab es mehr Verkehrsunfälle, weniger Verletzte, aber mehr Verkehrstote. Der Ministerrat geht jetzt die besorgniserregenden Entwicklungen mit einem Maßnahmenpaket gezielt an.

Innenminister Thomas Strobl: „Bei schweren Verkehrsunfällen zählt jede Sekunde. Deshalb gilt: Machen Sie Platz und helfen dabei, Leben zu retten!“

Innenminister Thomas Strobl: „Im Notfall hilft die 112!“

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl und Oberbürgermeister Professor Dr. Eckart Würzner haben am heutigen Freitag, 9. Februar 2018, die Partnerschaft „Sicher in Heidelberg“ unterzeichnet. „Wir tun alles dafür, um den Menschen im Land das höchste Maß an Sicherheit zu bieten. In Sachen Sicherheit sind wir bundesweit Spitzenreiter. Darauf ruhen wir uns nicht aus, das ist nicht selbstverständlich. Unsere Polizei ist das ganze Jahr, rund um die Uhr, für unsere Sicherheit im Einsatz. Und wir arbeiten jeden Tag daran, unser Land noch ein Stückchen sicherer zu machen, gezielt und punktgenau. Die Partnerschaft mit Heidelberg ist dafür ein wichtiger Baustein: ‚Sicher in Heidelberg‘ macht Heidelberg sicherer. Ich will, dass im Sommer jede und jeder mit einem guten Gefühl die Neckarwiese genießen kann“, sagte Innenminister Thomas Strobl bei der heutigen Unterzeichnung in Heidelberg.

„Mit der Altweiberfastnacht und den darauffolgenden Tagen steuert die Faschingszeit landauf, landab auf ihren Höhepunkt zu. Unbeschwert und sicher, so stelle ich mir die fünfte Jahreszeit vor – und dazu wird die Polizei ihren Beitrag leisten“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl im Vorfeld der kommenden närrischen Tage. Wie die Närrinnen und Narren, so bereitet sich auch die Polizei auf zahlreiche Veranstaltungen im Land vor.

„Im Jahr 2017 wurden 3.450 Ausreisepflichtige aus Baden-Württemberg abgeschoben. Damit liegt die Zahl auf dem hohen Niveau des Jahres 2016 mit 3.638 Abschiebungen. Wer unseren Schutz braucht, den wollen wir so schnell und so gut wie möglich integrieren. Das gelingt nur, wenn wir umgekehrt auch dafür sorgen, dass diejenigen, die ausreisepflichtig sind, auch in ihre Heimat zurückkehren“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl bei der Vorstellung der Zahlen des Rückkehrmanagements für das Jahr 2017 am Freitag, 26. Januar 2018, in Stuttgart.

„Die Polizeihubschrauberstaffel Baden-Württemberg ist die neueste und moderneste Staffel bundesweit, und sie ist ein absoluter Leistungsträger der Polizei. Die Zahlen für 2017 zeigen: In der 52-jährigen Geschichte der Staffel war es das erfolgreichste Jahr. Eine echte Erfolgsbilanz!“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zur Bilanz der Arbeit der Polizeihubschrauberstaffel im vergangenen Jahr.

„Cornelia Nesch ist neue Landeswahlleiterin“, gab der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl heute (9. Januar 2018) bekannt. Ministerialdirektor Julian Würtenberger, Amtschef des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration, hatte die Juristin und Diplom-Verwaltungswirtin (FH) Cornelia Nesch kurz zuvor zur neuen Landeswahlleiterin berufen.