Pressemitteilungen

„Schnelles Internet ist einer unserer wichtigsten Standortfaktoren: Ohne diese Grundlage findet die Digitalisierung nur im Schneckentempo statt. Deshalb hat die digitale Infrastruktur für unsere Landesregierung höchsten Stellenwert. Wir schließen, gemeinsam mit den Kommunen und Landkreisen in Baden-Württemberg, die weißen Flecken“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Donnerstag, 29. Juni 2017, bei der Übergabe von Förderbescheiden über 1,06 Millionen Euro für den Breitbandausbau im Landkreis Calw. Der Landkreis wird damit ein kreisweites Glasfasernetz ausbauen.

Zur weiteren Verbesserung der Sicherheit in Baden-Württemberg hat die Landesregierung gesetzliche Änderungen bei der Polizei und beim Verfassungsschutz auf den Weg gebracht. Die Sicherheitsbehörden bekommen damit zusätzliche Befugnisse im Kampf gegen den Terror.

„Ein Wohnungseinbruch bedeutet für die Opfer natürlich finanzielle Verluste und angerichtete Schäden. In vielen Fällen bedeutet er auch ein Gefühl großer Verunsicherung. Diese psychische Belastung ist oft nur ganz schwer zu überwinden. Die Folge: Jeder fünfte Betroffene zieht nach einem Einbruch aus dem Haus oder der Wohnung aus oder hat zumindest vor, das zu tun. Der Kampf gegen Einbrecher ist für uns deshalb ein ganz klarer Schwerpunkt. Daher freue ich mich sehr, dass die Regierungsfraktionen beschlossen haben, für Maßnahmen der Kommunalen Kriminalprävention gegen Wohnungseinbrüche 200.000 Euro zur Verfügung zu stellen“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl in Stuttgart.

Der Landeshauptmann des Landes Vorarlberg, Markus Wallner, und der Stellvertretende Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg, Thomas Strobl, sind am gestrigen Mittwoch, 21. Juni 2017, im Stuttgarter Innenministerium zu einem rund einstündigen Gespräch zusammengekommen.

„Die Landesregierung rückt die Digitalisierung in den Fokus. Digitale Gesundheitsanwendungen spielen bei der Digitalisierungsstrategie des Landes eine wichtige Rolle. Wir haben es uns zum Ziel gemacht, durch die Nutzung digitaler Technologien die Qualität der Versorgung im medizinischen und pflegerischen Bereich weiter zu verbessern und voranzubringen. Die Digitalisierung bietet im Gesundheitswesen wahnsinnig viele Chancen – Telemedizin beispielsweise ist eine ideale Ergänzung zum direkten Kontakt zwischen dem Arzt und dem Patienten“, sagte der Chief Information Officer (CIO) und Chief Digital Officer (CDO), Ministerialdirektor Stefan Krebs, an diesem Mittwoch, 21. Juni 2017, anlässlich der Veranstaltung „Gesundheitsversorgung in der digitalen Kommune“ der Reihe Zukunftskommune@BW in Gaggenau.

Ministerialrat Michael Kretzschmar wird am 1. August 2017 Erster Landesbeamter und stellvertretender Landrat beim Landratsamt Rems-Murr-Kreis. Er ist Nachfolger von Bernd Friedrich, der am 30. Dezember 2016 überraschend verstorben ist. Das teilte Innenminister Thomas Strobl am 20. Juni 2017 in Stuttgart mit.

„Das Jahr 2016 ist für die Feuerwehr eng mit den Unwettern vom Mai und Juni verbunden. Extremniederschläge, großflächige Überschwemmungen und verheerende Schäden für die Gemeinde Braunsbach haben unsere Feuerwehren in Atem gehalten. Insgesamt können wir für das Jahr freilich eine sehr positive Bilanz ziehen! Noch nie konnten von den Feuerwehren so viele Menschen bei Brandeinsätzen und Einsätzen zur Technischen Hilfeleistung gerettet und in Sicherheit gebracht werden. Auf unsere Feuerwehren ist Verlass!“, so der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, anlässlich der Vorstellung der Feuerwehrjahresstatistik 2016 in Stuttgart.

Innenminister Thomas Strobl: „Ich beglückwünsche die Polizei zu diesem schnellen Ermittlungserfolg. Wir machen den Einbrechern das Leben schwer und unternehmen höchste Anstrengungen gegen organisierten Einbrecherbanden.“

Der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl zeigte sich am Samstag, 3. Juni 2017, in Stuttgart sehr erleichtert über den Aufklärungserfolg der schrecklichen Morde im November des vergangenen Jahres an der Joggerin Carolin G. in Endingen am Kaiserstuhl und an der französischen Studentin im Januar 2014 in Kufstein/Österreich.

„Unser Land braucht Menschen, die sich motiviert im Ehrenamt engagieren. Walter Nock hat fast fünf Jahrzehnte die Arbeit des Technischen Hilfswerks (THW) geprägt – Sie sind den Ehrenamtlichen des THW ein besonderes Vorbild. Sie haben sich „aus Verantwortung zum Wohle der Menschen“ in Baden-Württemberg verdient gemacht. Dafür möchte die Landesregierung Ihnen herzlich Dank sagen“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl anlässlich der Verabschiedung des langjährigen THW-Landessprechers Walter Nock am Donnerstag, 1. Juni 2017, in Berlin. „Mit der Staufermedaille werden ganz besondere Verdienste um das Gemeinwohl gewürdigt. Ich darf Ihnen heute im Namen des Ministerpräsidenten, Herrn Winfried Kretschmann, diese hohe Auszeichnung überreichen – wir sind stolz auf Sie“, so Innenminister Thomas Strobl.