Die Leitung des Polizeipräsidiums Ludwigsburg wird zum 1. Juni 2019 Burkhard Metzger übernehmen. Er wird Nachfolger von Frank Rebholz, der in den Ruhestand geht.
Migration
Vereinbarung zur LEA Ellwangen unterzeichnet
Ellwangens Oberbürgermeister Karl Hilsenbek, der Landrat des Ostalbkreises, Klaus Pavel, und Julian Würtenberger, Staatssekretär im Innenministerium, haben am 13. Mai 2019 einen Vertrag zum Weiterbetrieb der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen unterschrieben.
Polizei
Klarstellung: 1.500 neue Stellen bei der Polizei
Wir schaffen 1.500 neue Stellen bei der Polizei.
Digitalisierung
Fünf Landkreise starten gemeinsam in die digitale Zukunft
Fünf Landräte aus Baden-Württemberg unterzeichneten am 9. Mai 2019 in Stuttgart im Beisein des Stellvertretenden Ministerpräsidenten und Digitalisierungsministers Thomas Strobl sowie des Präsidenten des Landkreistages Baden-Württemberg Landrat Joachim Walter (Tübingen) einen Konsortialvertrag. Anlass ist die Umsetzung des Modellvorhabens „Vernetzung digitaler Zukunftsvorhaben in Modelllandkreisen“.
Polizei
Amtswechsel beim Polizeipräsidium Aalen
Die Leitung des Polizeipräsidiums Aalen wird zum 1. August 2019 Reiner Möller übernehmen. Er wird Nachfolger von Polizeipräsident Roland Eisele, der altersbedingt aus dem Amt scheiden wird.
Polizei
Zumeldung zu Durchsuchungsmaßnahmen
Zumeldung von Innenminister Thomas Strobl zu den Durchsuchungsmaßnahmen und Festnahmen mutmaßlicher Drogenhändler.
Wahlen
Hinweise zur Europawahl am 26. Mai 2019
Vom 23. bis 26. Mai 2019 werden – unter der Prämisse, dass das Vereinigte Königreich an der Wahl teilnimmt – in den 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Vertreter dieser Staaten in das Europäische Parlament gewählt. Die Landeswahlleiterin Cornelia Nesch gibt Hinweise zur Europawahl.
Digitalisierung
Eine Million Euro für Digitalisierungsprojekte
Erneut stellt das Digitalisierungsministerium eine Million Euro für das Förderprogramm "Gemeinden, Städte und Landkreise 4.0 - Future Communities" zur Verfügung. Kommunen können sich mit ihren innovativen Projekten für die dritte Runde des Programs bis zum 31. Juli 2019 bewerben. Für die Future Communities 2017 zieht das Ministerium eine positive Blianz.
Digitalisierung
10,3 Millionen Euro für 46 Breitbandprojekte
Digitalisierungsminister Thomas Strobl übergab Breitband-Förderbescheide mit einem Fördervolumen von 10,3 Millionen Euro an 46 Breitbandprojekte. Diese verteilen sich auf 19 Zuwendungsempfänger aus 14 Landkreisen.
Luftreinhaltung
Zumeldung zu Filtersäulen am Neckartor
Zumeldung des Stv. Ministerpräsidenten Thomas Strobl zur dpa-Meldung "Filtersäulen am Neckartor filtern jetzt auch Stickstoffdioxid".
Um unsere Webseite für Sie optimal gestalten und verbessern zu können, verwenden wir Cookies.
Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.