Untergesetzliche Regelungen

Sonstige Rechtsgrundlagen

Untergesetzliche Regelungen

  • Paragraphen. Quelle: Fotolia

Verordnungen Verordnungen

  • Im Zuge der Reform des Gemeindehaushaltsrechts wurden die Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) und die Gemeindekassenverordnung (GemKVO) ebenfalls neu gefasst. Sie finden diese auf www.landesrecht-bw.de.

Verwaltungsvorschriften Verwaltungsvorschriften

Kommunaler Produktplan Baden-Württemberg Kommunaler Produktplan

  • Inhalt

    Der Kommunale Produktplan Baden-Württemberg gliedert die Produkte der kommunalen Körperschaften in Produktbereiche, Produktgruppen und Produkte. Er ordnet den Produktgliederungen Kurzbeschreibungen, Ziele und Schlüssel- sowie weitere Kennzahlen zu. Diese Handreichungen sollen eine outputorientierte Steuerung des Kommunalhaushalts erleichtern.
    Diese Gliederung im Kommunalen Produktplan soll beachtet werden, wenn der kommunale Haushaltsplan über die verbindliche Mindestgliederung des Produktrahmens (Anlage 29 der VwV Produkt- und Kontenrahmen) hinaus untergliedert wird.
    Unabhängig von der gewählten Tiefergliederung im Haushaltsplan ist jedenfalls sicherzustellen, dass aus den freiwillig aufgenommenen Produktgruppen bzw. Produkten stets die Finanzstatistischen Positionen bedienbar sind (vgl. Nr. 8.2 der VwV Produkt- und Kontenrahmen).
    Für die Buchung von Sozialleistungen ist ferner der vom Landkreistag und Städtetag herausgegebene „Buchungsplan Sozialhaushalt“ für Baden-Württemberg verbindlich (vgl. Nr. 5 der VwV Produkt- und Kontenrahmen).
     
    Bearbeitungsstand:

    Fassungen des Kommunalen Produktplans Baden-Württemberg wurden bereits in den Jahren 1996, 2001 und 2006 in gedruckter Form veröffentlicht. Die Fassung von 2006 wurde 2012 durch eine Änderungsliste inhaltlich fortgeschrieben. Mit der jetzt vorliegenden vierten, vollständig überarbeiteten Fassung wird der Kommunale Produktplan Baden-Württemberg erneut wegen zwischenzeitlicher Rechtsänderungen, z.B. zur Einführung der Schulart Gemeinschaftsschule, aktualisiert, um weitere Zuordnungs- und Buchungshinweise ergänzt sowie an Wünsche der kommunalen Praxis angepasst. Insbesondere wurden zur Verbesserung der Lesbarkeit und Übersichtlichkeit die Kurzbeschreibungen gestrafft und die bisherigen umfangreichen Kennzahlenlisten zu jedem Produkt durch allgemeine Ausführungen zur Kennzahlenbildung ersetzt.

    Zur Fortschreibung des Kommunalen Produktplans Baden-Württemberg besteht eine Arbeitsgruppe aus Vertretern des Landkreistags, des Gemeindetags, des Städtetags, der Gemeindeprüfungsanstalt, des Statistischen Landesamtes und des Innenministeriums.

    Die konsolidierte Fassung des Kommunalen Produktplans (Stand 30.06.2017) können Sie der folgenden Datei entnehmen. Bitte beachten Sie, dass die im Juni 2016 veröffentlichte vierte Auflage des Kommunalen Produktplans nun in redaktionell überarbeiteter Fassung mit Stand 30.06.2017 vorliegt.

    Kommunaler Produktplan Baden-Württemberg (PDF) 
    Kommunaler Produktplan Baden-Württemberg (WORD)

    Im nachfolgend angeschlossenen Dokument werden häufig gestellte Fragen aus dem Geschäftsbereich der AG Fortschreibung Kommunaler Produktplan beantwortet:

    FAQ-Dokument AG Fortschreibung Kommunaler Produktplan (Stand: 02.08.2018)

    Die nachfolgende Arbeitshilfe, die im Jahr 2017 von der AG Fortschreibung Kommunaler Produktplan veröffentlicht wurde, bereitet den Kommunalen Produktplan Baden-Württemberg als Excel-Tabelle auf.

    Excel-Aufbereitung Kommunaler Produktplan

Finanzstatistische Anforderungen Finanzstatistische Anforderungen

  • Für die Kommunale Jahresrechnungsstatistik müssen aus dem Rechnungswesen produktbezogene Angaben in der Struktur der Finanzstatistischen Positionen geliefert werden (vgl. Nr. 8.1 der VwV Produkt- und Kontenrahmen).

    Die aktuellen Finanzstatistischen Positionen (Stand: 14. Juni 2018) finden Sie hier:
    Finanzstatistische Positionen (PDF)

    Eine Übersicht über die meldepflichtigen Finanzrechnungskonten (Stand: 14. Juni 2018) finden Sie hier:
    Finanzrechnungskonten (PDF)

Buchungsplan Sozialhaushalt - Überleitungstabelle Überleitungstabelle

Gliederungs- und Gruppierungsplan Gliederungs- und Gruppierungsplan

  • Für Kommunen, die noch nicht auf das doppische Rechnungswesen umgestellt haben, wird über den nachstehenden Link der aktuelle Gliederungs- und Gruppierungsplan (Stand: 14. Juni 2018) zur Verfügung gestellt (vgl. Nr. 9 der VwV Produkt- und Kontenrahmen).

    Gliederungen und Gruppierungen für die Finanzstatistik (PDF)

Leitfaden zur Bilanzierung Leitfaden zur Bilanzierung

  • Der Leitfaden zur Bilanzierung beinhaltet Festlegungen, Hinweise und Empfehlungen für die Bewertung des Vermögens und der Schulden. Dieser Leitfaden wird von den Rechtsaufsichtsbehörden nach § 119 GemO und den Prüfungsbehörden nach § 113 GemO im Rahmen ihrer Prüfungstätigkeiten herangezogen (vgl. Nr. 3 der VwV Produkt- und Kontenrahmen). Im Juni 2017 wurde die dritte Auflage des Bilanzierungsleifadens von der Lenkungsgruppe NKHR verabschiedet. Diese dritte Auflage des Bilanzierungsleitfadens wird Ihnen sowohl im Änderungsmodus als auch in einer Reinfassung jeweils zum Download zur Verfügung gestellt:

    Bilanzierungsleitfaden (mit gekennzeichneten Änderungen) (PDF)
    Bilanzierungsleitfaden (Reinschrift) (PDF)

Organzuständigkeiten im NKHR Organzuständigkeiten im NKHR

  • Beim Übergang auf das NKHR sind grundlegende Entscheidungen und viele Einzelentscheidungen zu treffen, die in die Organzuständigkeit des Bürgermeisters oder des Gemeinderats fallen. Die nachfolgenden Ausführungen der Lenkungsgruppe sollen diesbezüglich Hilfestellung leisten:

    Organzuständigkeiten und NKHR (PDF)


Kontakt

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Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration

Willy-Brandt-Straße 41
70173 Stuttgart

Bürgerreferent:

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