Pressemitteilungen

Mit der Stuttgarter Erklärung spricht sich die Innenministerkonferenz entschlossen dafür aus, Hass und Hetze gemeinsam die Stirn zu bieten – online und offline.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 03.12.2021, bis Sonntag, 05.12.2021, mit normalem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum - aus diesem Grund beteiligt sich Baden-Württemberg an der bundesweiten Aktion gegen Hasspostings. Im Vergleich zum Jahr 2019 stieg die Zahl der Hasspostings um 71,1 Prozent. Entschiedenes Handeln ist daher gefragt.

Beim Polizeipräsidium Einsatz steht ein Amtswechsel an: Polizeipräsident Ralph Papcke wird in den Ruhestand verabschiedet. Die Nachfolge tritt Anton Saile an.

Innenminister Thomas Strobl entzündet gemeinsam mit Professorin Barbara Traub, Rami Suliman sowie den Polizeirabbinern Moshe Flomenmann und Shneur Trebnik die Chanukka-Kerzen im Innenministerium.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 26.11.2021, bis Sonntag, 28.11.2021, mit normalem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.

Leib und Leben sind ein schützenswertes Gut. Die Polizei führt verstärkt Überwachungsmaßnahmen bezüglich der Einhaltung von Corona-Maßnahmen durch.

Gegen einen hochrangigen Mitarbeiter der Polizei Baden-Württemberg stehen Vorwürfe von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im Raum. Zur Aufklärung der Vorwürfe wurde die Staatsanwaltschaft Stuttgart eingebunden.

Vom 8. bis 21. November fanden gemeinsame Schwerpunktkontrollen zur Bekämpfung der Wohnungseinbruchkriminalität in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und Sachsen statt. 996 Ermittlungskräfte brachten 308 Straftaten, Vergehen und Ordnungswidrigkeiten zur Anzeige.

Wir brauchen jetzt einen Impfturbo. Deshalb starten wir bei der Polizei eine Booster-Impfkampagne: Ab kommender Woche bieten wir unseren Polizistinnen und Polizisten flächendeckend die 3. Corona-Impfung an!