Pressemitteilungen

Die Corona-Krise erfordert in der vierten Welle besondere Maßnahmen, sodass die Polizei ihre Kontroll-Maßnahmen bezüglich der Corona-Verordnung verschärft.

Die Innenminister stellen die Beschlüsse der Herbstkonferenz 2021 in Stuttgart vor. Diese befassen sich unter anderem mit den Themen Hass und Hetze, das Krisenmanagement und Cybersicherheit.

Mit der Stuttgarter Erklärung spricht sich die Innenministerkonferenz entschlossen dafür aus, Hass und Hetze gemeinsam die Stirn zu bieten – online und offline.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 03.12.2021, bis Sonntag, 05.12.2021, mit normalem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum - aus diesem Grund beteiligt sich Baden-Württemberg an der bundesweiten Aktion gegen Hasspostings. Im Vergleich zum Jahr 2019 stieg die Zahl der Hasspostings um 71,1 Prozent. Entschiedenes Handeln ist daher gefragt.

Beim Polizeipräsidium Einsatz steht ein Amtswechsel an: Polizeipräsident Ralph Papcke wird in den Ruhestand verabschiedet. Die Nachfolge tritt Anton Saile an.

Innenminister Thomas Strobl entzündet gemeinsam mit Professorin Barbara Traub, Rami Suliman sowie den Polizeirabbinern Moshe Flomenmann und Shneur Trebnik die Chanukka-Kerzen im Innenministerium.

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl hat sich zum Tod der früheren Kultusministerin Dr. Marianne Schultz-Hector geäußert.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 26.11.2021, bis Sonntag, 28.11.2021, mit normalem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.

Der Breitbandausbau in den Regierungsbezirken Stuttgart und Tübingen hat einen weiteren kräftigen Schub erhalten. Ein weiterer Schritt zur flächendeckenden gigabitfähige Breitbandinfrastruktur im Land.