Pressemitteilungen

Innenminister Thomas Strobl: „Die Einbürgerungsfeier setzt ein starkes Zeichen: Unsere Neubürgerinnen und Neubürger teilen unsere Werte!“

CIO Stefan Krebs gewinnt Platz 3

„100 Jahre Frauenwahlrecht – gemeinsam wollen wir an diesen Meilenstein im Kampf um Demokratie, Gleichberechtigung und Freiheit in Deutschland erinnern. Heute ist das Wahlrecht für Frauen und Männer eine Selbstverständlichkeit und ein nicht wegzudenkender Bestandteil der freiheitlich-demokratischen Grundordnung unserer Bundesrepublik“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl anlässlich des 100-jährigen Bestehens des Frauenwahlrechts in Deutschland.

Das Land Baden-Württemberg wird mit der Stadt Heidelberg Gespräche und Verhandlungen aufnehmen, die das Ziel haben, das Ankunftszentrum im Patrick-Henry-Village auf die Gemarkung Wolfsgärten zu verlagern. Dieser Standort erscheint nach einem intensiven Suchlauf unter mehreren Alternativen – darunter vor allem ehemalige Liegenschaften der US-Streitkräfte in Mannheim und Schwetzingen – als beste Lösung. „Uns als Landesregierung, dem zuständigen Innenminister Thomas Strobl ist besonders wichtig: Das Land hält Wort“, erklärt in diesem Zusammenhang Staatssekretär Julian Würtenberger: „Das Land steht keinen städtebaulichen Überlegungen und Planungen im Weg. Wo sich eine Stadt entwickeln kann, entwickeln will, freuen wir uns darüber und unterstützen das.“

Die Heidelberger Gemarkung Wolfsgärten sind der beste Alternativstandort für das Ankunftszentrum, wenn dieses aus dem Patrick-Henry-Village in Heidelberg auszieht. Das ist das Ergebnis eines breit angelegten Suchlaufs, den das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg federführend durchgeführt hat.

Polizeivizepräsident Karl Himmelhan wurde zum neuen Leiter des Referats Einsatz, Lagezentrum und Verkehr beim Landespolizeipräsidium berufen.

Innenminister Thomas Strobl bestimmt den 26. Mai 2019 als Tag der Kommunalwahlen

„Der islamistische Terrorismus bleibt eine große Bedrohung. In Baden-Württemberg ist eine steigende Zahl an Salafisten aktiv. Deshalb ist die Gefahr weiterer islamistischer Gewalttaten – auch bei uns im Land – nach wie vor hoch“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl. Gemeinsam mit der Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz Beate Bube stellte er heute (24. Mai 2018) in Stuttgart den Verfassungsschutzbericht 2017 vor

„Zu Lande, zu Wasser und in der Luft – die Spezialisten für polizeiliche Einsätze sind im Polizeipräsidium Einsatz versammelt. Ob das Spezialeinsatzkommando (SEK), die Mobilen Einsatzkommandos (MEK), die Polizeihubschrauberstaffel, die Reiterstaffeln oder unsere Wasserschutzpolizei Die Führung dieses Präsidiums benötigt Fingerspitzengefühl und umfangreiche Einsatzkompetenz. Umso wichtiger war, in der Leitung dieses so komplex aufgestellten Polizeipräsidiums Einsatz keine Vakanz entstehen zu lassen. Daher bin ich sehr glücklich darüber, dass wir mit Ralph Papcke einen Fachmann für diese Aufgabe finden konnten, der durch seine langjährige Einsatzerfahrung und seine Führungstätigkeit auf höchster Leitungsebene der Polizei Baden-Württemberg ein beachtliches berufliches Portfolio aufweisen kann“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl an diesem Montag, 16. April 2018, zur Berufung von Ralph Papcke zum Leiter des Polizeipräsidium Einsatz.