Pressemitteilungen

Zumeldung von Innenminister Thomas Strobl zur dpa-Meldung „Neue Barrieren in Rathäusern? Gemeindetags-Chef ist besorgt“.

Beim Landeskriminalamt Baden-Württemberg wurde eine Hotline für Amts- und Mandatsträger eingerichet, die zunehmend mit Respektlosigkeit, Anfeindungen und aggressivem Verhalten konfrontiert werden, so Innenminister Thomas Strobl am 19. Juli 2019 in Stuttgart.

Ulm hat als eine von 13 Städten beim Bundeswettbewerb für Smart Cities gewonnen. Digitalisierungsminister Strobl beglückwünscht Oberbürgermeister Czisch und freut sich über den erneuten Erfolg von Ulm in einem Wettbewerb um digitale Zukunftsprojekte. Seit Mai 2018 wird die Stadt als ein der "Digitalen Zukunftskommunen@bw" des Landes gefördert.

Innenminister Thomas Strobl, die Kommunalen Landesverbände und die Landeszentrale für politische Bildung unterzeichneten die Kooperationsvereinbarung „Lokale Sicherheitskonferenzen – für einen sicheren Alltag“. Ziel ist es, gemeinsam vor Ort Lösungsansätze für Probleme der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu entwickeln und so das Sicherheitsgefühl der Menschen zu stärken.

Baden-Württemberg bringt eine länderübergreifende Kooperationsvereinbarung mit Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum auf den Weg. Die fünf Innenminister unterzeichneten die Vereinbarung am Rande der Innenministerkonferenz in Kiel.

Die 66. Jahrestagung der Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes e.V. (vfdb) findet vom 27. bis 29. Mai 2019 in Ulm statt. Staatssekretär Wilfried Klenk MdL begrüßte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer der bedeutendsten Brandschutz-Fachtagungen im deutschsprachigen Raum.

Innenminister Thomas Strobl ruft die Baden-Württemberginnen und Baden-Württemberger dazu auf, am 26. Mai 2019 an den Europa- und Kommunalwahlen teilzunehmen.

Regierungsdirektor Christoph Keckeisen wird Erster Landesbeamter und stellvertretender Landrat beim Landratsamt Bodenseekreis. Er ist Nachfolger von Joachim Kruschwitz, der zum 31. Dezember 2018 in den Ruhestand getreten ist.

Der erste Bitkom Smart-City-Atlas zählt acht baden-württembergische Städte zu den ersten Smart Cities in Deutschland. Zusammen mit Nordrhein-Westfalen (15 Städte) liegt das Land damit beim Thema Smart City vorne - auch dank gezielter Förderprogramme.

Unter dem Namen „Sicher in Heidelberg“ wurde im Februar 2018 zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Stadt Heidelberg eine Sicherheitspartnerschaft vereinbart. Nach einem Jahr ziehen Innenminister Thomas Strobl, Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner und die Polizei eine positive Bilanz.