Pressemitteilungen

Innenminister Thomas Strobl ist zufrieden damit, wie die Menschen in Baden-Württemberg die Corona-Verordnung einhalten. Im Vergleich der vergangenen Wochenenden ist die Anzahl der Verstöße insgesamt rückläufig.

Um die Cybersicherheit für die Gesundheitsbranche zu erhöhen, weitetet die Cyberwehr Baden-Württemberg ihr Einsatzgebiet für drei Monate aus. Alle medizinischen und pflegerischen Einrichtungen im Land können sich bei Cyberangriffen kostenlos an die Cyberwehr wenden.

Die Regeln der Corona-Verordnung sind notwendig, um Menschenleben zu retten. Deshalb müssen sie auch an den Osterfeiertagen unbedingt beachtet werden. Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl appelliert an die Menschen im Land, die Regeln einzuhalten.

Wer die 110 wählt, kann sich auch in diesen Tagen auf die Polizei verlassen. Die Polizei ist immer ansprechbar und kontrolliert Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen.

Bei der Inneren Sicherheit bleibt Baden-Württemberg bundesweit spitze. Das zeigt die Polizeiliche Kriminalstatistik 2019, die in Form des dritten Sicherheitsberichts der Landesregierung veröffentlicht wurde. So sank die Kriminalitätsbelastung auf den niedrigsten Wert seit Mitte der 1980er Jahre.

Beim bundesweiten Aktionstag "sicher.mobil.leben" wurden in Baden-Württemberg über 4.500 Fahrzeuge kontrolliert. Innenminister Thomas Strobl: „Mit rund 1.200 eingesetzten Kontrollkräften hat die Polizei Baden-Württemberg den höchsten Einsatz geleistet und damit zu einem Gelingen des bundesweiten Aktionstages beigetragen.“

Über 1.000 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte haben beim Kontrolltag „sicher.mobil.leben“ „Brummis im Blick!“. Passend zum Schwerpunkt des Kontrolltags stellte Landespolizeipräsident Gerhard Klotter die Präventionskampagne „TRUCKER DRIVE SAFE“ vor.

Erneut stellt das Digitalisierungsministerium eine Million Euro für das Förderprogramm "Gemeinden, Städte und Landkreise 4.0 - Future Communities" zur Verfügung. Kommunen können sich mit ihren innovativen Projekten für die dritte Runde des Programs bis zum 31. Juli 2019 bewerben. Für die Future Communities 2017 zieht das Ministerium eine positive Blianz.

Der Speedmarathon ist Teil der TISPOL-Geschwindigkeitskontrollwoche (TISPOL = European Traffic Police Network), die vom 1. bis 7. April 2019 in großen Teilen Europas stattfindet und an der auch Baden-Württemberg teilnimmt. Beim Speedmarathon wurden gestern landesweit 1.100 Polizeibeamtinnen und -beamte eingesetzt und die Geschwindigkeit von über 170.000 Fahrzeugen überprüft.

Innenminister Thomas Strobl stellt die Verkehrsunfallbilanz 2018 vor. Ingesamt gab es weniger Verkehrsunfälle und Verkehrstote, jedoch stieg die Zahl der Verunglückten. Nach dem Negativtrend der vergangenen Jahre sind die Unfallzahlen 2018 erstmals leicht rückläufig.