Verfassungsschutz

Zur Wahrung von Menschenrechten und Demokratie.

Das Landesamt für Verfassungsschutz in Stuttgart. Quelle: Landesamt für Verfassungsschutz

Landesamt für Verfassungsschutz

Aufgabe des Verfassungsschutzes ist es, die freiheitliche und demokratische Grundordnung gegen all diejenigen zu schützen, die Menschenrechte und Demokratie in Deutschland abschaffen wollen. Die Verfassungsschutzgesetze im Bund und in den Ländern konkretisieren diese Aufgabe, die in Baden-Württemberg das Landesamt für Verfassungsschutz mit Sitz in Stuttgart wahrnimmt.
 
Die Verfassungsschützer haben die Funktion eines Frühwarnsystems, das Gefahren, die unserer freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft drohen könnten, möglichst früh entdeckt und darauf aufmerksam macht.

Stempel mit der Aufschrift "GEHEIM. amtlich geheimgehalten". Quelle: Landesamt für Verfassungsschutz
  • Befugnisse

Gesetzliche Grundlage

Die Verfassungsschutzgesetze regeln nicht nur, was der Verfassungsschutz tun soll, sondern legen auch genauestens fest, was er tun darf. Sie stellen sicher, dass der Verfassungsschutz Menschenrechte und Demokratie effektiv schützen kann, ohne diese Rechte zu verletzen.

Richter mit Grundgesetz und Richterhammer in den Händen. Quelle: Fotolia.
  • Grundgesetz

Wehrhafte Demokratie

Damit Freiheit und Demokratie keinen Extremisten zum Opfer fallen, haben Bund und Länder mit dem Verfassungsschutz eine wirksame Einrichtung geschaffen, um verfassungsfeindliche Bestrebungen jeglicher Art frühzeitig zu erkennen, zu beobachten und zu entlarven.

Gewaltbereite Jugendliche. Quelle: Fotolia.
  • Gegner der Demokratie

Extremismus

Politische Extremisten lehnen den demokratischen Verfassungsstaat und seine grundlegenden Werte und Regeln ab.

Behandschuhte Hand mit vertraulicher CD an einem Laptop. Quelle: Fotolia.
  • Wissensschutz

Wirtschaftsschutz

Die Spionageabwehr des Landesamts für Verfassungsschutz bietet qualifizierte Beratung für individuelle Schutzkonzepte an. Umgekehrt ist sie auf Hinweise aus Wirtschaft und Forschung auf vermutete oder festgestellte Spionage-Angriffe angewiesen.

Wortwolke zu Scientology. Quelle: Fotolia.
  • "Neue Zivilisation"

Scientology Organisation

Durch Macht über Menschen und Einfluss auf Politik, Wirtschaft und Gesellschaft soll unsere Gesellschaftsordnung in ein totalitäres System nach der Lehre HUBBARDs umgewandelt werden. Damit würden wesentliche Elemente unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung außer Kraft gesetzt.

Stift und Schriftzug "Jetzt informieren". Quelle: Fotolia
  • Wissenswertes

Tipps

Nur wer informiert ist, kann sich mit extremistischen Parolen und Ideen kompetent auseinander setzen. Dazu dienen der jährliche Verfassungsschutzbericht und anderes Infomaterial der Verfassungsschutzbehörden, die Sie beim Landesamt für Verfassungsschutz anfordern können.

Das LfV

Zahlen und Fakten

Dem LfV sind aktuell 361 Personalstellen zugewiesen. Das Zahlenverhältnis zwischen den Mitarbeitern des Verfassungsschutzes zu den Einwohnern Baden-Württembergs liegt bei etwa einem Mitarbeiter auf 30.000 Einwohner. Für Personalausgaben stehen dem LfV Haushaltsmittel in Höhe von rund 14,6 Millionen Euro, für die Sachausgaben rund 3,6 Millionen Euro zur Verfügung.

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