Das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Deshalb haben wir Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.
Datenschutzerklärung des Innenministeriums
Die Informationen nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zur allgemeinen und aufgabenspezifischen Verarbeitung Ihrer personenbezogener Daten im Innenministerium finden Sie unter Datenschutzerklärung des Innenministeriums.
Datenschutzerklärung für das Online-Angebot
Die Informationen nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu diesem Online-Angebot werden im Folgenden erläutert.
Die Informationen stehen auch in Leichter Sprache zur Verfügung.
Verantwortlicher nach Artikel 4 Nummer 7, Artikel 5 Absatz 2 und 13 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO ist das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg. Innerhalb des Ministeriums ist die Online-Redaktion verantwortlich für dieses Online-Angebot.
Die verantwortliche Redaktion dieses Internetangebots erreichen Sie unter:
Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg
Willy-Brandt-Straße 41
70173 Stuttgart
Pressestelle@im.bwl.de
Die konkreten Angaben zu den Verantwortlichen für das Internetangebot finden Sie im Impressum.
Den behördlichen Datenschutzbeauftragten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen erreichen Sie unter:
Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg
Behördliche Datenschutzbeauftragte
Willy-Brandt-Straße 41, 70173 Stuttgart
Datenschutzbeauftragte@im.bwl.de
Grundsätzliche Angaben zur Datenverarbeitung und Rechtsgrundlagen
Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie das Innenministerium Baden-Württemberg den Schutz Ihrer Daten bei Nutzung unseres Online-Angebotes gewährleistet und welche Art von Daten zu welchem Zweck und in welchem Umfang innerhalb unseres Online-Angebots und der verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte verarbeitet werden. Außerdem möchten wir Sie über Ihre Rechte als betroffene Person informieren.
Die Datenschutzerklärung gilt unabhängig von den verwendeten Domains, Systemen, Plattformen und Geräten (z.B. Desktop oder Mobile) auf denen das Angebot ausgeführt wird.
Begrifflichkeiten, wie z.B. „personenbezogene Daten“ oder deren „Verarbeitung“ verwenden wir entsprechend der Definitionen in Artikel 4 DSGVO. Neben der Datenschutz-Grundverordnung ist das Landesdatenschutzgesetz (LDSG) rechtliche Grundlage.
Im Zuge der Weiterentwicklung unseres Internetangebotes und der eingesetzten Technologien können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich die Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.
Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung zu ändern, um sie an geänderte Rechtslagen, oder bei der Änderungen des Dienstes oder der Datenverarbeitung anzupassen. Sofern Einwilligungen der Nutzer erforderlich sind oder Bestandteile der Datenschutzerklärung Regelungen des Vertragsverhältnisses mit den Nutzenden enthalten, erfolgen die Änderungen nur mit Zustimmung der Nutzenden.
Datenverarbeitung auf dieser Internetseite
Das Innenministerium verarbeitet im Rahmen dieses Online-Angebots Daten
- damit Sie die Seiten abrufen können,
- zum Newsletter-Versand,
- bei Nutzung des Kontaktformulars
- bei Bestellung im Online-Shop und
- zur statistischen Auswertung
Zu den im Rahmen dieses Online-Angebotes verarbeiteten personenbezogenen Daten gehören Bestandsdaten (z.B. E-Mail-Adressen für Newsletter und Kontaktformular, Namen und Adressen und E-Mail-Adressen für Bestellungen im Online-Shop), Nutzungsdaten (z.B. die besuchten Seiten unseres Online-Angebotes) und Inhaltsdaten (z.B. Eingaben im Kontaktformular).
Wir erheben diese Daten insoweit auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b und e DSGVO in Verbindung mit § 4 LDSG, um Ihnen dieses Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse (Öffentlichkeitsarbeit der Pressestelle der Landesregierung ) zur Verfügung stellen zu können und, wenn Sie eine Bestellung in unserem Online-Shop tätigen, um den mit Ihnen geschlossenen Vertrag durchzuführen. Wenn Ihre personenbezogenen Daten auf der Grundlage einer Einwilligung verarbeitet werden, geschieht dies auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO.
Personenbezogene Daten verarbeiten wir nur im Rahmen der einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Das bedeutet, dass wir Ihre Daten nur bei Vorliegen einer gesetzlichen Erlaubnis verarbeiten, insbesondere wenn die Datenverarbeitung zur Erbringung unserer Leistungen (z.B. Bearbeitung von Bestellungen) sowie Online-Services erforderlich bzw. gesetzlich vorgeschrieben oder gestattet ist oder eine Einwilligung der Nutzer vorliegt.
Bei jedem Besuch einer Internetseite werden Daten erhoben und ausgetauscht. Das Innenministerium Baden-Württemberg erhebt und speichert automatisch Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Dies sind:
- Typ und Version Ihres Internet-Browsers
- verwendetes Betriebssystem
- die aufgerufene Seite
- die zuvor besuchte Seite (Referrer URL)
- Uhrzeit der Serveranfrage.
Das Innenministerium Baden-Württemberg wertet Daten allein für statistische Zwecke aus, um die Nachfrage der Webangebote zu messen. Das Ministerium hat keine Möglichkeit, diese Daten einer bestimmten Person zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.
Die IP-Nummern werden bei Besuch des Internetangebots erfasst und anonymisiert sieben Tage lang gespeichert. Wir erheben diese Daten auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 4 LDSG, um Ihnen dieses Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse (Öffentlichkeitsarbeit der Pressestelle der Landesregierung ) zur Verfügung stellen zu können.
Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur des Staatsministeriums Baden-Württemberg zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.
Freiwillige persönliche Angaben
An einigen Stellen des Internetangebots haben Sie die Möglichkeit, freiwillig personenbezogene Angaben zu machen: beispielsweise in Kontaktformularen oder bei der Newsletter-Anmeldung. Die uns überlassenen (personenbezogenen) Daten speichern und verwenden wir ausschließlich für den Zweck, für den ihre Angabe erfolgte. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht, wenn dies nicht ausdrücklich erwähnt wird.
Alle Informationen, die Sie an diesen Stellen erhalten (z.B. Newsletter) stehen Ihnen auch ohne die Angabe Ihrer Daten an anderer Stelle öffentlich zur Verfügung. Newsletter-Inhalte können Sie beispielsweise direkt unter Pressemitteilungen abrufen. Ebenso können Sie statt den elektronischen Kontaktmöglichkeiten (z.B. E-Mail oder Kontaktformular) andere Wege der Kontaktaufnahme nutzen. Insofern bleibt die Freiwilligkeit der Angabe der persönlichen Daten jederzeit gewahrt. Es entstehen Ihnen keine Nachteile, wenn Sie die Ihre Daten nicht angeben. Sie müssen dann allenfalls auf andere Wege der Informationsbeschaffung zurückgreifen.
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Damit Sie die Login-Funktionalität nutzen und Publikationen bestellen können, werden so genannte Session-Cookies verwendet. Session-Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher des Computers des Besuchers speichert. In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Diese Cookies können keine anderen Daten speichern. Mit der Session-ID werden Ihre Bestellungen in Ihrem Warenkorb zusammengestellt. Die Session-Cookies sind nur für die Zeitdauer des aktuellen Besuchs auf unserer Internetseite abgelegt. Sie werden gelöscht, wenn Sie die Nutzung unseres Onlineangebots beendet haben und sich zum Beispiel ausloggen oder den Browser schließen. Auch insoweit verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nur zur Bereitstellung des Online-Angebots auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 4 LDSG. Soweit Sie unserer Online-Angebot für die Bestellung im Online-Shop nutzen, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten zur Anbahnung des mit Ihnen zu schließenden Vertrages auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b DSGVO.
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