OSiP – Verfahren für Sicherheits- und Zuverlässigkeitsüberprüfungen
Das Verfahren Online-Sicherheitsprüfungen (OSiP) ist die zentrale Plattform zur weitgehend medienbruchfreien Durchführung von Sicherheits- und Zuverlässigkeitsüberprüfungen. Verschiedene Gesetze (zum Beispiel das Luftsicherheitsgesetz, Waffengesetz, Aufenthaltsgesetz oder Staatsangehörigkeitsgesetz) enthalten Regelungen, dass Personen in bestimmten Lebenssituationen oder zur Ausübung bestimmter Tätigkeiten auf ihre Zuverlässigkeit überprüft werden müssen.
OSiP stellt dafür die Verbindung zwischen den zuständigen Fachbehörden und den sogenannten Erkenntnisstellen, wie Polizei, Verfassungsschutz oder Registern, zum Beispiel dem Bundeszentralregister, her. OSiP deckt dabei verschiedene Nutzungsszenarien ab. Werden in den Fachbehörden Fachverfahren genutzt, so kann OSiP als Hintergrundsystem die Verbindung als zentrale „Datendrehscheibe“ zwischen den beteiligten Stellen herstellen. Für Bereiche, für die es keine Fachverfahren gibt, enthält OSiP selbst eine Webanwendung zur Durchführung der Überprüfungen.
Entwicklung
Die Entwicklung von OSiP wurde in einer Länderkooperation begonnen, in der Baden-Württemberg durch das Innenministerium von Beginn an beteiligt war. Seit 2022 wird OSiP als Produkt des IT-Planungsrat zentral weiterentwickelt und steht seither über das Portfolio der Föderalen IT-Kooperation (FITKO) grundsätzlich allen Bundesländern zur Verfügung.
Im sogenannten Produktteam stimmen sich Vertreterinnen und Vertreter der Länder sowie der FITKO über die Weiterentwicklung des Verfahrens ab. Änderungsanforderungen ergeben sich beispielsweise durch Gesetzesänderungen oder den fachlichen Wunsch, OSiP auch für Sicherheits- und Zuverlässigkeitsüberprüfungen in neuen Anwendungsbereichen einzusetzen.
Einsatz in Baden-Württemberg
OSiP kann – Stand September 2023 – in Baden-Württemberg für acht Anwendungsbereiche genutzt werden. In über 400 Fachbehörden nutzen mehr als 650 Benutzerinnen und Benutzer OSiP über die integrierte Webanwendung. Der Einsatz erstreckt sich über alle Verwaltungsebenen des Landes, wie Kommunen, Landkreise, Regierungspräsidien und Ministerien.
Die IT-Leitstelle des Innenministeriums koordiniert den Einsatz von OSiP im Land und vertritt die Interessen Baden-Württembergs im Produktteam. Der Betrieb und die Benutzerbetreuung erfolgen durch die IT-Dienstleisterin des Landes, BITBW.
Weitere Informationen zu OSiP finden Sie auf der Seite des FITKO-Produktmanagements.