Linksextremismus

Klassenlose Gesellschaft

Linksextremismus

  • Gespraytes Anarchie-Symbol. Quelle: Fotolia.

Linksextremisten wollen die demokratische Staatsordnung in Deutschland zugunsten einer sozialistisch-kommunistischen Diktatur oder einer anarchistisch geprägten Gesellschaftsordnung überwinden.

Linksextremistische Parteien und Organisationen sind auch in Baden-Württemberg vertreten und stehen unter Beobachtung.

„Autonome“ lehnen den Staat als solchen sowie jede Form von Hierarchie und Organisierung ab. Sie befürworten und praktizieren auch Gewalt zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele.

Linksextremisten widmen sich in ihrer Agitation aktuellen politischen Themen wie „Sozialabbau“ oder „Neoliberalismus“ und „Globalisierung“. Im Rahmen ihrer Bündnispolitik versuchen sie besonders auf dem Feld des „Antifaschismus“, im Zeichen der Bekämpfung des Rechtsextremismus Mitstreiter aus dem demokratischen Lager zu gewinnen. Ihr Verständnis von „Antifaschismus“ richtet sich jedoch letztendlich gegen die bestehende Staats- und Gesellschaftsordnung.

Linksextremistische Parteien und Organisationen

Die „Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP) wurde 1968 gegründet. Sie trat damit die Nachfolge der 1956 verbotenen „Kommunistischen Partei Deutschlands“ (KPD) an. Trotz der Niederlage des „real existierenden Sozialismus“ orientiert sich die DKP weitgehend unverändert am klassischen Marxismus-Leninismus ehemals sowjetischer Prägung.

Einen Schwerpunkt in Baden-Württemberg hat darüber hinaus die maoistisch ausgerichtete „Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands“ (MLPD).

Autonome

Autonome sind grundsätzlich gewaltbereit. Mit sog. Hakenkrallenanschlägen klinken sie sich in die Proteste gegen CASTOR-Transporte und Kernkraftnutzung ein. Brandanschläge richten sich gegen Polizeistationen, Parteibüros oder Hab’ und Gut staatlicher Repräsentanten oder von Firmen, denen eine Verantwortung für bestimmte bekämpfte Politikbereiche zugeschrieben wird (zum Beispiel Globalisierung, „Sozialabbau“, Asylpolitik, allgemein „Ausbeutung“ und „Unterdrückung“).

Einen Schwerpunkt bildet der Kampf um „Autonome Zentren“ (AZ), das heißt selbst verwaltete, staatlichem Einfluss weitgehend entzogene Trefförtlichkeiten der Szene. Die Schließung solcher Zentren auch in Baden-Württemberg wird von Autonomen als „politische Repression gegen Linke“ verurteilt.

Ein Großteil autonomer Gewalttaten richtet sich gegen Rechtsextremisten als den politischen Gegnern im „antifaschistischen Kampf“. Besonders vor, während und nach rechtsextremistischen Demonstrationen werden „Faschos“ nach Möglichkeit direkt attackiert. Die Initiative bei solchen gewalttätigen Auseinandersetzungen geht dabei in der Regel von autonomen „Antifaschisten“ aus.

Autonomer „Antifaschismus“ richtet sich darüber hinaus gegen „faschistische“ Tendenzen des deutschen Staates, so zum Beispiel gegen „staatlichen Rassismus“. Nicht nur Autonome, sondern alle Linksextremisten verstehen sich als „Antifaschisten“. Nach der kommunistischen Lehre ist der „Faschismus“ ebenso wie die Demokratie eine „Herrschaftsform“ des „Kapitals“. Beides sind Systeme auf kapitalistischer Grundlage. Erst die Abschaffung des Kapitalismus bedeutet deshalb eine endgültige Beseitigung des „Faschismus“. So verstandener „Antifaschismus“ ist verfassungsfeindlich.


Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg