Cybersicherheit ist heute eine zentrale Voraussetzung für Souveränität, wirtschaftliche Stärke und gesellschaftliche Stabilität. Das 7. CyberSicherheitsForum zeigte Wege zu mehr digitaler Resilienz und ziviler Widerstandsfähigkeit auf.
Bundesrat
Bundesrat
Baden-Württemberg unterstützt Modernisierung des Bundespolizeigesetzes im Bundesrat
Der Bundesrat hat dem Gesetz zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes zugestimmt. Auch Baden-Württemberg hat für das Gesetz gestimmt. Damit ist der Weg frei für eine zeitgemäße rechtliche Grundlage für das Handeln der Bundespolizei.
Polizei Baden-Württemberg
Polizei
Ökumenische Gedenkfeier für die im Dienst getöteten Polizistinnen und Polizisten
In der Johanneskirche in Kornwestheim findet am 23. November 2025 um 15.00 Uhr die diesjährige Ökumenische Gedenkfeier für die im Dienst getöteten Polizeibeamtinnen, Polizeibeamten sowie Polizeifreiwilligen des Landes Baden-Württemberg statt.
Landtag von Baden-Württemberg
Sicherheit
Gesetz zum besseren Schutz vor Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung
Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl sagte zur Debatte im Landtag von Baden-Württemberg zum Gesetz zum besseren Schutz vor Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung und Gefahren aufgrund häuslicher Gewalt:
Steffen Schmid
Polizei
Landtag beschließt Neufassung des Polizeigesetzes
Der Landtag hat dem neu gefassten baden-württembergischen Polizeigesetz zugestimmt. Mit den Änderungen des Polizeigesetzes erhält die Polizei Baden-Württemberg neue, zeitgemäße Befugnisse für das digitale Zeitalter.
Innenministerium Baden-Württemberg
Zumeldung
Härtere Strafen für Geldautomatensprenger
Innenminister Thomas Strobl zur beschlossenen Gesetzesanpassung „Zur effektiveren Ahndung und Bekämpfung von Straftaten im Zusammenhang mit explosionsgefährlichen Stoffen“ der Bundesregierung.
Matthias Balk
Polizei
Schwerpunktaktion zur Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität
Zu Beginn der dunklen Jahreszeit hat die Polizei Baden-Württemberg auch in diesem Jahr eine großangelegte Fahndungs- und Kontrollaktion zur Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität durchgeführt.
Polizei Baden-Württemberg
Polizei
Norbert Schneider wird neuer Polizeipräsident des Polizeipräsidiums Freiburg
Norbert Schneider wird zum 1. Dezember 2025 neuer Polizeipräsident des Polizeipräsidiums Freiburg. Er folgt damit auf Franz Semling, der mit Ablauf des Monats Oktober in den Ruhestand verabschiedet wurde.
Steffen Schmid
Polizei
Freiburger Polizeipräsident in den Ruhestand verabschiedet
Staatssekretär Thomas Blenke MdL hat den Polizeipräsidenten des Polizeipräsidiums Freiburg, Franz Semling, in den Ruhestand verabschiedet.
Steffen Schmid
Staatsangehörigkeit
Einbürgerungsfeier des Landes Baden-Württemberg
Am 24. Oktober 2025 fand die achte zentrale Einbürgerungsfeier des Landes Baden-Württemberg im Innenministerium statt. Rund 400 Neueingebürgerte, Ehrengäste und Vertreterinnen oder Vertreter der Einbürgerungsbehörden nahmen daran teil.
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