Pressemitteilungen

Die Polizei Baden-Württemberg beteiligte sich mit Erfolg am bundesweiten Kampf gegen das organisierte Verbrechen. Zahlen, Daten, Fakten zur organisierten Kriminalität und Wirtschaftskriminalität sowie konkrete Ermittlungserfolge erläutert Innenminister Thomas Strobl.

Am Sonntag, 26. Mai 2019, findet der Blaulichttag auf der Bundesgartenschau in Heilbronn statt. Verschiedene Blaulichtorganisationen wie Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste geben mit Vorführen und Präsentationen einen Einblick in ihre Arbeit.

Das Innenministerium informiert über die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019. Thematisiert wird unter anderem, wer wahlberechtigt ist, welche Gremien zur Wahl stehen und wie viele Stimmen abgegeben werden können.

Die Landeswahlleiterin Cornelia Nesch gibt letzte Tipps zur Europawahl am 26. Mai 2019 und ruft die Wahlberechtigten im Land dazu auf, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen.

Vom 23. bis 26. Mai 2019 werden – unter der Prämisse, dass das Vereinigte Königreich an der Wahl teilnimmt – in den 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Vertreter dieser Staaten in das Europäische Parlament gewählt. Die Landeswahlleiterin Cornelia Nesch gibt Hinweise zur Europawahl.

Am 12. April 2019 ist die Verkehrssicherheitskampagne „SEI NICHT DUMM!“ in Pforzheim gestartet. Ziel der landesweiten Medienkampagne ist es, mit kreativen Videospots insbesondere junge Menschen auf die Hauptunfallursachen im Straßenverkehr aufmerksam zu machen und Unfälle zu vermeiden.

Der Ministerrat stimmt den Personalentscheidungen des Innenministers hinsichtlich anstehender Amtswechsel in fünf Polizeipräsidien des Landes zu. Innenminister Thomas Strobl betonte: „Wir haben für absolute Spitzenämter der Polizei hervorragend qualifiziertes Personal.“

Arne Schönbohm, Präsident des Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, und Minister Thomas Strobl eröffneten das BSI-Verbindungsbüro Süd in Stuttgart, welches sowohl für Baden-Württemberg als auch Bayern zuständig ist. Für den Standort Stuttgart setzte sich Minister Strobl persönlich ein.

Seit einem Jahr kümmert sich der Sonderstab „Gefährliche Ausländer“ um ausländische Mehrfach- und Intensivstraftäter, um Ausländer, die die Sicherheit unseres Landes gefährden und um ausreisepflichtige Ausländer, die bewusst und nachhaltig gegen die Regeln verstoßen. Der Sonderstab hat sich im ersten Jahr so bewährt, dass wir nun den Erfolg in die Fläche bringen und auf Ebene der Regierungspräsidien Sonderstäbe einrichten

Werkstattgespräch zur Cyberwehr Baden-Württemberg im FZI Forschungszentrum Informatik und Besuch des Innovationscampus der EnBW - Digitalisierungsminister Thomas Strobl: „Cybersicherheit ist ein ganz entscheidender Standortfaktor. Mit der Cyberwehr bekommen gerade die kleinen und mittleren Unternehmen Hilfe, die gegen Cyberattacken noch nicht richtig gewappnet sind“