Pressemitteilungen

Innenminister Thomas Strobl übergab Bodycams an das Polizeipräsidium Heilbronn und überreichte darüber hinaus die landesweit ersten Spuckschutzhauben für die Polizei. Sie können einer Person bei Bedarf angelegt, also über den Kopf gezogen, werden, sofern die Beamtinnen und Beamten mit einer Spuckattacke rechnen müssen oder bereits bespuckt wurden.

Nach Angaben der Landeswahlleiterin Cornelia Nesch werden in Baden-Württemberg an den Wahlen zum Neunten Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 insgesamt 40 Parteien und politische Vereinigungen teilnehmen.

Unter dem Namen „Sicher in Heidelberg“ wurde im Februar 2018 zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Stadt Heidelberg eine Sicherheitspartnerschaft vereinbart. Nach einem Jahr ziehen Innenminister Thomas Strobl, Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner und die Polizei eine positive Bilanz.

Innenminister Thomas Strobl stellte den zweiten Sicherheitsbericht der Landesregierung und die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2018 vor. Zum dritten Mal in Folge gingen die Straftaten zurück und die Aufklärungsquote stieg an.

Die Internationale Fachkonferenz „Neue Ansätze und Methoden zur Prävention und Bekämpfung des islamistischen Terrorismus“ fand im Innenministerium statt. Experten aus Israel, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und von Europol sowie rund 250 Gästen aus 24 Nationen kamen in Stuttgart zusammen.

Für das Jahr 2019 wird die Bekämpfung von Sexualdelikten ein weiterer Handlungsschwerpunkt der Polizei sein. Die bisherigen Maßnahmen werden durch das aktuell umgesetzte Präventionsprogramm ‚Sicher. Unterwegs. - Gewalt gegen Frauen im öffentlichen Raum‘ ergänzt. Das Ziel für Innenminister Thomas Strobl: "Sicher und angstfrei, zu jeder Tages- und Nachtzeit!"

„Jedes Wochenende fasziniert der Fußball seine Fans: Egal ob Bundesliga, zweite oder dritte Liga, Kreisliga oder Kreisklasse. Fußball verbindet, sorgt aber auch für Emotionen, die in Gewalt umschlagen können. In Baden-Württemberg verlaufen die Spiele meist friedlich und es können regelrecht Fußballfeste gefeiert werden. Für die Polizei bedeutet der Fußball immer dann Mehrarbeit, wenn man ein besonders wachsames Auge auf die öffentliche Sicherheit legen muss. Trotz eines Anstieges der polizeilich relevanten Spiele (+ 4 auf 163) ist es uns gelungen, die Einsatzbelastung in den ersten fünf Fußballligen um nahezu 12.200 Stunden (von rd. 81.900 auf rd. 69.700 Stunden) zu senken“, zog Innenminister Thomas Strobl eine positive Bilanz.

Innenminister Thomas Strobl zu den Ergebnissen der Innenministerkonferenz vom 28. bis 30 November 2018 in Magdeburg.

„Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte sind unverzichtbare Garanten für die Sicherheit der Menschen in unserer Gesellschaft. Sie treten jeden Tag dafür ein, dass wir alle in unserem demokratischen und rechtsstaatlichen Land sicher leben können. Oft genug setzen sie dabei ihre Gesundheit oder gar ihr Leben ein. Viele Menschen honorieren dieses außergewöhnliche Engagement. Leider gibt es aber auch diejenigen, die Polizisten bei ihrer täglichen Arbeit behindern, bedrohen, angreifen oder gar verletzen. Dagegen stellen wir uns ganz entschieden“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl beim 4. Landesweiten Tag des Opferschutzes an diesem Mittwoch, 21. November 2018, in Stuttgart. Der Fokus beim 4. Landesweiten Tag des Opferschutzes liegt auf dem Thema: „Wenn Helfer zu Opfern werden – Gewalt gegen Polizeibeamte.“

Die Heidelberger Gemarkung Wolfsgärten sind der beste Alternativstandort für das Ankunftszentrum, wenn dieses aus dem Patrick-Henry-Village in Heidelberg auszieht. Das ist das Ergebnis eines breit angelegten Suchlaufs, den das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg federführend durchgeführt hat.