Pressemitteilungen

Innenminister Reinhold Gall hat zusammen mit Vertretern aus Sport, Politik, Behörden und Polizei bei der Konferenz "Sicherheit bei Fußballspielen" das künftige Vorgehen bei Gewalt und Auschreitungen in und um Stadien erörtert.

Die gemeinsamen Anstrengungen im Rettungswesen beginnen nunmehr Früchte zu tragen. "Dies ist ein Erfolg der Bereichsausschüsse als örtlich zuständige Planungsorgane, aber auch der Leistungserbringer", sagte Innenminister Reinhold Gall.

Der neuen Landesregierung ist es gelungen, die dezentralen Budgets für die Polizeidirektionen und -präsidien 2012 bei 53 Millionen Euro zu stabilisieren. Demgegenüber hatte die alte Landesregierung diese Mittel seit 2004 um zwölf Millionen Euro gekürzt.

Der vom Landesamt für Verfassungsschutz erarbeitete und vom Innenministerium herausgegebene Verfassungsschutzbericht 2011 liegt jetzt mit einem Vorwort von Innenminister Reinhold Gall als Broschüre vor.

Innenminister Reinhold Gall hat die zwölf Standorte der Verkehrspolizeidirektionen bekannt gegeben. Bei der Entscheidung habe er die Vorschläge der Projektleiter aufgegriffen.

Innenminister Reinhold Gall hat für die Polizeidirektionen Emmendingen, Heidenheim und Rastatt/Baden-Baden neue Leiter benannt. Berthold Fingerlin, Bernhard Weber und Karl Himmelhan treten ihre neuen Aufgaben am 11. Juni 2012 an.

"Die Feuerwehren müssen gegen die Risiken, die mit ihrem Einsatz im Dienst der Allgemeinheit verbunden sind, angemessen abgesichert sein. Das Land leistet mit der deutlichen Erhöhung der zusätzlichen Leistungen bei der Unfallversicherung einen wichtigen Beitrag dazu", sagte Innenminister Reinhold Gall.

Baden-Württemberg hat heute einen radikal-islamistischen Salafisten mit türkischer Staatsangehörigkeit ausgewiesen. Er habe ein Video, das zum bewaffneten Kampf aufrufe, mit den Worten kommentiert: ‚Möge ALLAH uns allen die Möglichkeit geben, zum DSCHIHAD zu ziehen und als Märtyrer zu sterben’.

Bei 98.553 Einsätzen haben die Feuerwehren im Land insgesamt 7.746 Menschen gerettet. Im Vorjahresvergleich ist die Anzahl der geretteten Personen damit um 806 oder 11,6 Prozent angestiegen, bei lediglich 3,7 Prozent mehr Einsätzen.

"Hohe Anforderungen, außergewöhnliche Motivation und Leistungsbereitschaft, faszinierende Professionalität, enges Teamwork und große Verlässlichkeit. Das macht das Mobile Einsatzkommando aus", sagte Innenminister Reinhold Gall.