Pressemitteilungen

Innenminister Reinhold Gall hat den Präsidenten des Landeskriminalamts, Dieter Schneider, den Inspekteur der Polizei, Gerhard Klotter, und den Präsidenten des Polizeipräsidiums Stuttgart, Thomas Züfle, in ihre Ämter eingeführt und den Polizeipräsidenten a. D., Siegfried Stumpf, verabschiedet.

Seit Montag, 25. Juli 2011, erhalten die Polizeibeamtinnen und -beamten in Baden-Württemberg einen neuen Dienstausweis. Während der bisherige Ausweis auf grünem Leinenpapier gedruckt und aufklappbar war, hat der neue in Blau das Format einer Scheckkarte.

Innenminister Reinhold Gall und Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer schließen sich dem Appell des Stuttgarter Polizeipräsidenten Thomas Züfle an alle Eltern, Erziehungs- bzw. Sorgeberechtigten und die Protestbewegung an, Kinder und Jugendliche von einer Teilnahme an dem für Dienstag, 2. August 2011, angekündigten Vorhaben abzubringen.

Mit der Einrichtung einer trägerübergreifenden Qualitätssicherungsstelle beim Medizinischen Dienst der Krankenversicherung soll das Qualitätsmanagement im Rettungswesen weiter verbessert werden.

"Die Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen in Deutschland hat die Menschen bewegt und gezeigt, dass Fußballspiele ein Fest für die ganze Familie sein können", sagte Innenminister Reinhold Gall. Die Spiele in Sinsheim sowie die Veranstaltungen im Land hätten den erwartet ruhigen und friedlichen Verlauf genommen.

Die Polizei hat das Einsatzgeschehen am 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten unter polizeitaktischen Aspekten intensiv ausgewertet und Optimierungsmöglichkeiten aufgezeigt. Das geht aus dem Bericht hervor, den Innenminister Reinhold Gall in öffentlicher Sitzung dem Innenausschuss des Landtags vorgestellt hat.

Innenminister Reinhold Gall hat Branddirektor Thomas Egelhaaf offiziell in das Amt des Leiters der Landesfeuerwehrschule in Bruchsal eingeführt. Gleichzeitig kündigte der Minister an, die bundesweit anerkannte Einrichtung um einen Akademieteil zu erweitern.

Innenminister Reinhold Gall begrüßt die Verlängerung wichtiger Ermittlungsbefugnisse der Nachrichtendienste. "Auskünfte zu Finanzströmen und Flugbewegungen sind im Kampf gegen Terroristen unverzichtbar", sagte Gall.

Dr. Jörg Bentmann vom Bundesministerium des Innern hat zusammen mit Innenminister Reinhold Gall 16 neue Löschgruppenfahrzeuge an Feuerwehren verschiedener Städte übergeben.

"Bereits wenige Kilometer pro Stunde erhöhen nicht nur das Unfallrisiko sondern auch die Wahrscheinlichkeit dabei schwerste Verletzungen zu erleiden", sagte Innenminister Reinhold Gall anlässlich der Bilanz einer landesweiten Geschwindigkeitskontrollaktion vom 30. Mai bis 12. Juni 2011.