Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

  • 23.05.2017
  • 19.05.2017
    Landes-Tag der Verkehrssicherheit

    Staatssekretär Martin Jäger: „Mit ‚GIB ACHT IM VERKEHR‘ ist Baden-Württemberg ein Vorreiter in Deutschland und Europa“

    „Jeder Unfall im Straßenverkehr ist ein Unfall zu viel. Unsere Polizei hat deshalb schon vor 25 Jahren die Verkehrssicherheitsaktion ‚GIB ACHT IM VERKEHR‘ gegründet mit dem Ziel, die Unfallzahlen im Land zu senken. Hinter der bundesweit einmaligen Initiative steckt die Vision ‚Keine Getöteten und Schwerverletzten im Straßenverkehr‘. Durch den Zusammenschluss starker Partner und die Bündelung von Fachwissen, Erfahrung und innovativen Ideen wurde die Aktion zu einer Erfolgsgeschichte“, sagte Staatssekretär Martin Jäger am Freitag, 19. Mai 2017, anlässlich des Landes-Tags der Verkehrssicherheit 2017 in Stuttgart. Mehr

  • 18.05.2017
    Verkehr

    Wochenendprognose für den Verkehr

    In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 19. Mai 2017, bis Sonntag, 21. Mai 2017, mit durchschnittlichem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden. Mehr

  • 15.05.2017
    Minister

    Minister Thomas Strobl: „Cybersecurity ist das Fundament der digitalen Welt“

    „Jeden Tag gibt es auf der ganzen Welt tausende Cyberangriffe auf IT-Infrastrukturen. Die Cyberattacke mit der Ransomware ‚Wannacry‘ vom vergangenen Freitag hat IT-Systeme in über 100 Ländern angegriffen. Das ist ein beispielloser Fall, der uns zeigt: Cybersecurity ist das Fundament der digitale Welt. Daten- und Übertragungssicherheit sind die Voraussetzungen für jedes digitale Projekt, dafür dass wir uns auch im Netz frei bewegen können. Die Landesregierung weiß um die Gefahr – deshalb ist das Thema Cybersecurity ein zentraler Pfeiler unserer Digitalisierungsstrategie digital@bw“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Montag, 15. Mai 2017, anlässlich des Cyberangriffs ‚Wannacry‘. Die Landesverwaltung war von dem Cyberangriff nach aktuellen Erkenntnissen nicht getroffen worden. Eine zweite Angriffswelle blieb bislang aus, die Behörden beobachten die Lage aber weiter intensiv. Das Bundeskriminalamt hat die Ermittlungen in diesem Fall übernommen. Mehr

  • 15.05.2017
    Minister

    Innenminister Thomas Strobl: „Der Polizei Baden-Württemberg ist es ein Anliegen, die gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderung zu fördern“

    „Die Polizei hat viele Gesichter und viele Facetten – sie ist ein Stück weit auch ein Spiegelbild der Gesellschaft. Rund 15.000 schwerbehinderte Menschen arbeiten in den Polizeien des Bundes und der Länder. Die Tagung der Gesamt- und Hauptschwerbehindertenvertretungen der Polizei des Bundes und der Länder, die nach 22 Jahren erstmals wieder in Baden-Württemberg stattfindet, unterstreicht: Menschen mit Behinderung gehören dazu und sind unverzichtbarer Teil in allen Lebensbereichen“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl anlässlich der 37. Arbeits- und Schulungstagung der Gesamt- und Haupt-schwerbehindertenvertretungen der Polizei des Bundes und der Länder (AGSV POL BL), die vom 15. bis 19. Mai 2017 in Künzelsau stattfinden wird. Mehr

  • 12.05.2017
    Bundesrat

    Zumeldung von Innenminister Strobl zum Beschluss des Bundesrates zur Neufassung des Bundeskriminalamtgesetzes

    „Deutschland steht im Fadenkreuz des Terrorismus – das war lange bekannt und wurde uns durch die Anschläge in Berlin, Würzburg, München und Ansbach deutlich vor Augen geführt. Die Terrorgefahr ist in Deutschland nach wie vor sehr groß, auch wenn es keine konkreten Hinweise auf einen Anschlag gibt. Deshalb ist es absolut richtig, dass der Bundesrat mehr Möglichkeiten für das BKA zur Terrorabwehr beschlossen hat“, sagte der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl mit Blick auf den heutigen Beschluss des Bundesrats zur Neufassung des Bundeskriminalamtgesetzes. Mehr

  • 12.05.2017
    Bundesrat

    Minister Thomas Strobl: „Gesetz folgt Technologie – Das Auto darf jetzt automatisch fahren!“

    Im Bundesrat wurde heute mit großer Mehrheit der Weg für das automatisierte Fahren bereitet und das Straßenverkehrsgesetz entsprechend geändert. Der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, sagte in diesem Zusammenhang in seiner Rede für die Landesregierung vor dem Bundesrat: Mehr

  • 11.05.2017
    Minister

    Mit Blick auf die Gespräche zwischen Landesregierung und der Automobilbranche erklärt der Stv. Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl:

    Wir brauchen in dieser Sache unbedingt das Gespräch zwischen der Landesregierung und der Autobranche. Gerade in Baden-Württemberg, dem sprichwörtlichen Land der Tüftler, in unserem Hochtechnologieland, muss gelten: Eine innovative Lösung, die auf technischen Fortschritt setzt, ist besser als einfallslose Fahrverbote. Innovation geht vor dem Verbot. Dabei ist ganz logisch, dass wir eine bundesweite Regelung brauchen – die Autos fahren ja nicht nur zwischen Mannheim und dem Bodensee, zwischen Karlsruhe und Ulm. Wir haben jetzt in der aktuellen Diskussion eine gewisse Dynamik – die müssen wir nutzen. Und dass wir in Baden-Württemberg vorangehen, ist in Ordnung - schließlich ist das Auto hier erfunden worden und bis heute werden hier die weltbesten Autos produziert. Mehr

  • 11.05.2017
    Minister

    Innenminister Strobl zum Gesetzentwurf des Bundeskabinetts zur Verschärfungen beim Wohnungseinbruch

    „Besonders Wohnungseinbrüche beeinflussen das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger massiv. Opfer von Wohnungseinbrüchen werden durch diese Tat oft ins Mark getroffen. Deshalb ist es absolut richtig, dass die Bundesregierung bei Wohnungseinbrüchen für die Polizei die Verkehrsdatenabfrage und die Standortdatenabfrage ermöglicht“, erklärt der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl mit Blick auf den Beschluss des Bundeskabinetts, dass für Einbrüche in eine dauerhaft genutzte Privatwohnung künftig eine Mindeststrafe von einem Jahr gelten soll und dass solche Delikte mit auf die Liste jener Straftaten kommen, die Abrufmöglichkeiten der Telekommunikationsdaten häufiger ermöglichen. Mehr

  • 10.05.2017
    Zukunftskommune@BW

    Informationstour Zukunftskommune@BW macht Station in Tengen (Kreis Konstanz)

    „Baden-Württemberg geht bei der Digitalisierung mit einer modernen Landesverwaltung voran. Jede Bürgerin und jeder Bürger hat im Laufe seines Lebens viele Male Kontakt mit der Verwaltung – zum Beispiel, bei der Anmeldung an einem neuen Wohnort, bei der Verlängerung des Personalausweises oder beim Beantragen eines Bewohnerparkausweises. Diese Prozesse wollen wir für die Bürger so einfach und bequem wie möglich gestalten. Unser Ziel ist eine moderne und bürgernahe Verwaltung 4.0“, sagte der Chief Information Officer (CIO) und Chief Digital Officer (CDO), Ministerialdirektor Stefan Krebs, an diesem Mittwoch, 10. Mai 2017, anlässlich der Veranstaltung der Reihe Zukunftskommune@BW in Tengen (Kreis Konstanz). Mehr


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