Kommunale Unternehmen

Daseinsvorsorge

Kommunale Unternehmen

  • Gas-Wasser-Schilder. Quelle: Fotolia

Die Gemeinden und Landkreise können sich als Unternehmer betätigen, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist und einem öffentlichen Zweck dient. Beispiele dafür sind die Versorgung ihrer Bürger mit Strom, Gas und Wasser, aber auch die Abwasser- und Abfallentsorgung, der öffentliche Personennahverkehr oder der Betrieb von Theatern, Museen und Krankenhäusern.

Außerhalb der Daseinsvorsorge dürfen sich die Kommunen seit Januar 2006 nur dann unternehmerisch betätigen, wenn der Unternehmenszweck nicht ebenso gut durch einen privaten Anbieter erfüllt wird oder erfüllt werden kann.

Die Kommunen in Baden-Württemberg können seit Ende Juli 1999 in eigener Verantwortung entscheiden, welche Rechtsformen ihre Unternehmen und Einrichtungen haben sollen. Denn sie können selbst am besten beurteilen, ob eine bestimmte Aufgabe am sinnvollsten innerhalb der Kernverwaltung ("auf dem Rathaus"), in einem organisatorisch selbstständigen öffentlich-rechtlichen Eigenbetrieb (ohne eigene Rechtsfähigkeit), in einer selbstständigen Kommunalanstalt in Form einer rechtsfähigen Anstalt des öffentlichen Rechts (seit Dezember 2015 eingeführt) oder in einer privatrechtlichen Unternehmensform wie beispielsweise der "Gesellschaft mit beschränkter Haftung" (GmbH) erledigt wird.


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