Pressemitteilung

Minister
  • 01.02.2017

Minister Strobl: „Bedrohungslage in Deutschland gilt auch für die närrische Zeit“

  • Polizistin in der Notrufzentrale. Quelle: Polizei Baden-Württemberg

„Für viele Menschen im Land ist die fünfte Jahreszeit ein absoluter Höhepunkt im Jahr und sie freuen sich auf eine ausgelassene und unbeschwerte Zeit. Dafür wünschen wir viel Freude! Wir dürfen aber auch jetzt nicht vergessen: Es gibt eine Bedrohungslage in Deutschland, auch in der närrischen Zeit. Wir tun alles dafür, den Menschen im Land die bestmögliche, die größtmögliche Sicherheit zu bieten“, sagte Innenminister Thomas Strobl am heutigen Mittwoch, 1. Februar 2017, in Stuttgart.

„Landespolizeipräsident Gerhard Klotter und die Polizeipräsidenten der regionalen Polizeipräsidien entwickeln in Abstimmung mit den Kommunen vor Ort passgenaue Konzepte für entsprechende Veranstaltungen. Unsere Polizeipräsidien sind für die Faschingszeit gerüstet“, so der Innenminister. „Wir tun, was wir tun können, um die Veranstaltungen und Umzüge im Land zu schützen. Zur Wahrheit gehört aber auch: Eine absolute Sicherheit kann es in einer freien Gesellschaft nie geben. Doch niemand muss aus Angst vor einem Anschlag zu Hause bleiben!“

Furchtbare Anschläge wie der von Berlin haben gezeigt, wie notwendig eine hohe Polizeipräsenz und äußerste Wachsamkeit sind, so Minister Strobl: „Die Polizei des Landes baut bei den Faschingsumzügen auf ein bewährte Paket von Maßnahmen. Wir gewährleisten hohe polizeiliche Präsenz. Wo notwendig, sorgen mobile oder stationäre Videoüberwachung sowie technische Maßnahmen zur Verhinderung der unberechtigten Einfahrt von Fahrzeugen für zusätzliche Sicherheit. Für Närrinnen und Narren gilt: Halten sie sich an die Spielregeln und verzichten sie auf Provokationen“, sagte Landespolizeipräsident Klotter. Durch die Polizeipräsenz sollen – neben dem Schutz vor möglichen Anschlägen – auch Ordnungsstörungen oder Straftaten im Keim erstickt werden. „Ausgelassene Feierstimmung ist o.k., rechtfertigt freilich keine Übergriffe! Für Besucher von Faschingsveranstaltungen, die sich nicht an die Regeln halten, gibt es keinerlei Rabatt“, verdeutlichte Innenminister Strobl. „Es gibt keinen Narrenrabatt bei der Fasnet – Straftaten - wer immer sie begeht – werden konsequent verfolgt.“

Ein wichtiger Appell geht auch an die Bürgerinnen und Bürger, die Polizei bei allen Maßnahmen zu unterstützen: „Wenn alle wachsam sind, zum Beispiel verdächtige Vorkommnisse sofort der Polizei melden oder sich in brenzligen Situationen von potenziellen Randalierern oder Straftätern deutlich distanzieren, können sie die nicht immer einfache Arbeit unserer Polizeibeamtinnen und -beamten wesentlich erleichtern“, so der Landespolizeipräsident.

Dazu gehört auch, dass die Polizei zumindest bei den großen Veranstaltungen für alle deutlich sichtbar auftreten wird. „Die Präsenz von Polizeibeamtinnen und -beamten mit Bewaffnung und Schutzausstattung macht die Veranstaltungen objektiv und subjektiv sicherer. Das ist ein deutliches Signal an alle, die Straftaten begehen wollen und auch an die, die uns nicht wohlgesonnen sind, uns und die Art, wie wir leben, bedrohen“, schloss der Innenminister. „Wir lassen uns das Feiern nicht vermiesen, doch wir bleiben auch an Fasching achtsam und wachsam!“


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