Kommunen

Landrätekonferenz zum Kampf gegen Covid-19

Innenminister Thomas Strobl mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Landrätekonferenz in Bruchsal

Anlässlich der Landrätekonferenz mit den baden-württembergischen Landräten und Oberbürgermeistern der Stadtkreise hat sich Innenminister Thomas Strobl bei allen Beteiligten für ihren tatkräftigen Einsatz während der Corona-Pandemie bedankt.

„Fast auf den Tag genau fünf Monate ist es her, dass der erste Corona-Fall in Baden-Württemberg aufgetreten ist. In Baden-Württemberg haben wir die Pandemielage bisher erfolgreich bewältigt. Nun ziehen wir die Lehren aus der ‚ersten Welle‘, um eine ‚zweite Welle‘ möglichst zu vermeiden und uns gleichzeitig auf diesen Fall vorzubereiten“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl. Anlass war eine Konferenz der baden-württembergischen Landräte und Oberbürgermeister der Stadtkreise am 27. Juli 2020 in der Landesfeuerwehrschule Bruchsal.

Innenminister Thomas Strobl bedankte sich bei den Anwesenden für ihren tatkräftigen Einsatz: „Jeder einzelne Landkreis, jede einzelne Stadt und Gemeinde hat ihren Beitrag geleistet, damit in Baden-Württemberg die Pandemielage bisher erfolgreich bewältigt wurde. Die Handlungsfähigkeit der Kommunen trotz Einnahmeausfällen und Mehraufwendungen sicherzustellen, ist mir auch vor diesem Hintergrund ein wichtiges Anliegen. Daher geben wir den Kommunen mit dem, was wir in der Gemeinsamen Finanzkommission vereinbart haben, schnelle Hilfe – und schnelle Hilfe ist doppelte Hilfe. Die Kommunen müssen den Spielraum, den das Land ihnen gibt, nun auch nutzen und schnell investieren, damit die Hilfe des Landes auch in der Fläche ankommt und wirkt. So werden die Kommunen zu Konjunkturmotoren.“

„Wir müssen verinnerlichen, dass uns das Virus mit all seinen Gefahren vermutlich noch weit über das Jahr hinaus beeinträchtigen wird. Dazu ziehen wir die Lehren aus der ‚ersten Welle‘: Mir war und ist es wichtig, das die kommunalen Landesverbände im Interministeriellen Verwaltungsstab vollumfänglich und transparent beteiligt werden. Wir beziehen auch weiterhin die Kommunen eng in die Entscheidungen der Landesregierung mit ein, damit dann die Entscheidungsträger vor Ort pragmatisch und mutig handeln können. Dabei wollen wir auf allen Ebenen mit unseren Freunden in Frankreich und der Schweiz in festen, grenzüberschreitenden Strukturen zusammenarbeiten, etwa auf Ebene der Internationalen Bodenseekonferenz oder des Oberrheinrats“, erklärte Innenminister Thomas Strobl.

Polizeihubschrauber H 145
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Jahresbilanz der Polizeihubschrauberstaffel 2020

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
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Wochenendprognose für den Verkehr

Kelle für Polizeikontrollen mit Aufschrift "Halt Polizei".
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Corona-Bilanz der Polizei vom Wochenende

Flugzeug auf dem Flugfeld.
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Jahresbilanz Flüchtlinge 2020

Polizist des Polizeipräsidiums Freiburg auf Streife.
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Jahresbilanz des Sonderstabs Gefährliche Ausländer im Innenministerium

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
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Wochenendprognose für den Verkehr

Wappen der Polizei Baden-Württemberg. (Bild: © Steffen Schmid)
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Neues Präventionskonzept „Sicher in Glaubensgemeinschaften“

Begrüßungstext Corona-Chatbot COREY der Landesregierung Baden-Württemberg.
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1,7 Millionen Fragen an Chatbot COREY

Jacken von Mitgliedern der Feuerwehr.
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Feuerwehren aus Baden-Württemberg helfen in Kroatien

Ehrenamt im Bevölkerungsschutz von Baden-Württemberg
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Gesetz zur Stärkung der Rechte der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz in Kraft getreten

Wappen von Baden-Württemberg auf dem Ärmel einer Polizeiuniform. (Bild: Innenministerium Baden-Württemberg)
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Bilanz der Silvesternacht

Rückenansicht eines Polizisten der Polizei Baden-Württemberg.
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Innenminister Thomas Strobl zu Silvester

V.l.n.r.: Willi Holder MdL Fraktion Grüne, LPP Gerhard Klotter, LKD Klaus Ziwey, Michael Kashi, IRGW-Vorstand, Rami Suliman, Vorsitzender des Oberrates IRG Baden, Susanne Jakubowski, IRGW-Vorstand, Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl, Prof. Barbara Traub, Vorstandssprecherin IRGW, Beauftragte der Landesregierung gegen Antisemitismus Dr. Michael Blume und Rabbiner Yehuda Pushkin umrahmt von Polizeischülern.
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Polizei Baden-Württemberg bekommt Polizei-Rabbiner

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Baden-Württemberg unterstützt den Breitbandausbau mit weiteren rund 3,5 Millionen Euro

eGovernment, PC, Digitalisierung
  • E-Governemnt

500.000 Servicekonten auf service-bw

Polizist der Polizei Baden-Württemberg kontrolliert den Verkehr.
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Polizeiliche Corona-Bilanz der Weihnachtsfeiertage

Wappen der Polizei Baden-Württemberg. (Bild: © Steffen Schmid)
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Polizei kontrolliert Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne

Wappen von Baden-Württemberg auf dem Ärmel einer Polizeiuniform. (Bild: Innenministerium Baden-Württemberg)
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Innenminister Thomas Strobl dankt den Polizistinnen und Polizisten im Auslandseinsatz

Innenminister Thomas Strobl (l.) und Landeskriminaldirektor Klaus Ziwey (r.) präsentieren das neue Euti für die Kriminalpolizei.
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Etui für Dienstausweis der Kriminalpolizei

Cybersicherheitsagentur
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Cybersicherheit im Land stärken

Ehrenamt im Bevölkerungsschutz von Baden-Württemberg
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Stärkung ehrenamtlicher Helferinnnen und Helfer

Bei der Krawallnacht von Stuttgart wurden auch Schaufensterscheiben eingeschlagen.
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Landtagsdebatte zu Stuttgarter Krawallnacht

v.l.n.r.: Landespolizeipräsidentin Stefanie Hinz, der neue Stabschef beim Landeskriminalamt Baden-Württemberg und Stellvertreter des Präsidenten, Hubert Wörner, der neue Leiter des Führungs- und Einsatzstabes beim Polizeipräsidium Stuttgart, Markus Eisenbraun, und Staatssekretär Wilfried Klenk
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Neue Polizeivizepräsidenten im Amt

V.l.n.r.: Frau Susanne Benizri-Wedde, Leiterin des Erziehungsreferats der IRG Baden, Herr Rami Suliman, Vorsitzender der IRG Baden und Mitglied im Direktorium des Zentralrats der Juden in Deutschland, Herr Dr. Michael Blume, Beauftragter der Landesregierung gegen Antisemitismus, Herr Andreas Schütze, Amtschef des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration, Herr Klaus Ziwey, Landeskriminaldirektor und Frau Ruth Bostedt, Bund jüdischer Studierender.
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Fachtag „Antisemitismus 2.0 – Hass. Hetze. Handeln."

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
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