Kommunen

Landrätekonferenz zum Kampf gegen Covid-19

Innenminister Thomas Strobl mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Landrätekonferenz in Bruchsal

Anlässlich der Landrätekonferenz mit den baden-württembergischen Landräten und Oberbürgermeistern der Stadtkreise hat sich Innenminister Thomas Strobl bei allen Beteiligten für ihren tatkräftigen Einsatz während der Corona-Pandemie bedankt.

„Fast auf den Tag genau fünf Monate ist es her, dass der erste Corona-Fall in Baden-Württemberg aufgetreten ist. In Baden-Württemberg haben wir die Pandemielage bisher erfolgreich bewältigt. Nun ziehen wir die Lehren aus der ‚ersten Welle‘, um eine ‚zweite Welle‘ möglichst zu vermeiden und uns gleichzeitig auf diesen Fall vorzubereiten“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl. Anlass war eine Konferenz der baden-württembergischen Landräte und Oberbürgermeister der Stadtkreise am 27. Juli 2020 in der Landesfeuerwehrschule Bruchsal.

Innenminister Thomas Strobl bedankte sich bei den Anwesenden für ihren tatkräftigen Einsatz: „Jeder einzelne Landkreis, jede einzelne Stadt und Gemeinde hat ihren Beitrag geleistet, damit in Baden-Württemberg die Pandemielage bisher erfolgreich bewältigt wurde. Die Handlungsfähigkeit der Kommunen trotz Einnahmeausfällen und Mehraufwendungen sicherzustellen, ist mir auch vor diesem Hintergrund ein wichtiges Anliegen. Daher geben wir den Kommunen mit dem, was wir in der Gemeinsamen Finanzkommission vereinbart haben, schnelle Hilfe – und schnelle Hilfe ist doppelte Hilfe. Die Kommunen müssen den Spielraum, den das Land ihnen gibt, nun auch nutzen und schnell investieren, damit die Hilfe des Landes auch in der Fläche ankommt und wirkt. So werden die Kommunen zu Konjunkturmotoren.“

„Wir müssen verinnerlichen, dass uns das Virus mit all seinen Gefahren vermutlich noch weit über das Jahr hinaus beeinträchtigen wird. Dazu ziehen wir die Lehren aus der ‚ersten Welle‘: Mir war und ist es wichtig, das die kommunalen Landesverbände im Interministeriellen Verwaltungsstab vollumfänglich und transparent beteiligt werden. Wir beziehen auch weiterhin die Kommunen eng in die Entscheidungen der Landesregierung mit ein, damit dann die Entscheidungsträger vor Ort pragmatisch und mutig handeln können. Dabei wollen wir auf allen Ebenen mit unseren Freunden in Frankreich und der Schweiz in festen, grenzüberschreitenden Strukturen zusammenarbeiten, etwa auf Ebene der Internationalen Bodenseekonferenz oder des Oberrheinrats“, erklärte Innenminister Thomas Strobl.

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