Minister

Kretschmann und Strobl besuchen Braunsbach

Geröll und Bagger nach Unwetter in Braunsbach (Mai 2016)


Ein Jahr nach den verheerenden Unwettern haben sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl in Braunsbach ein Bild von den Arbeiten zum Wiederaufbau gemacht. Das Land hat seinerzeit schnell und unbürokratisch geholfen und hilft auch weiterhin.

„Die Unwetter vom vergangenen Jahr waren äußerst heftig und haben in Baden-Württemberg erhebliche Schäden angerichtet. Braunsbach wurde ganz besonders schwer getroffen. Ich war erschüttert über das Ausmaß der Zerstörung, über die Gewalt der Natur und vor allem erschüttert über das Leid, das buchstäblich von einem auf den anderen Moment über so viele Menschen hereingebrochen war“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Freitag in Braunsbach, wo er sich gemeinsam mit dem Stellvertretenden Ministerpräsidenten und Innenminister, Thomas Strobl, ein Jahr nach der Unwetterkatastrophe vor Ort ein Bild von den Arbeiten zum Wiederaufbau machte.

Fast der ganze Ort erlitt bei dem Unwetter am 29. und 30. Mai 2016 Schäden, zahlreiche Gebäude wurden zerstört. Die Gesamtschadenssumme wurde auf 104 Millionen Euro geschätzt.

„Die Sturzflut vom vergangenen Jahr hat eine Schneise der Verwüstung durch Braunsbach gerissen. Das Ausmaß der unerbittlichen Naturgewalten hat schnell klar gemacht, dass die Gemeinde den Wiederaufbau aus eigener Kraft nicht wird stemmen können. In dieser großen Not hat sich gezeigt, was Gemeinschaft leisten kann. Ein Jahr danach können wir sagen, dass die Braunsbacher und all die Menschen, die damals so schnell und unkompliziert geholfen haben, auch stolz auf diese bürgerschaftliche Solidarität sein können“, sagte Minister Strobl.

6,3 Millionen Euro für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung

Der Ministerpräsident übergab am Freitag Zuwendungsbescheide für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung mit einem Volumen von 6,3 Millionen Euro. „Der Starkregen hat uns gezeigt, dass das, was wir für alltäglich halten, ein sensibles System ist. Das gilt nicht nur für die Wasserversorgung, also für sauberes Trinkwasser, das gilt genauso für eine funktionierende Abwasserbeseitigung. Wir wollen die hohe Versorgungssicherheit und die hohe Qualität auch in Braunsbach schnellstmöglich wiederherstellen“, so Kretschmann.

Unterstützung des Landes für Braunsbach zeigt Wirkung

„Die Landesregierung hat zugesagt, Braunsbach und die Menschen in ihrer Not nicht alleine zu lassen. Wir haben Wort gehalten: Das Land hat schnell und unbürokratisch geholfen und hilft auch weiterhin. Das Geld kommt an, Braunsbach ist eine Gemeinde im Aufbau! Mit einem Sonderförderprogramm von 10,65 Millionen Euro und weiteren Fachförderprogrammen hat das Land der Gemeinde unter die Arme gegriffen. Inzwischen wurden Förderanträge in Höhe von rund 50 Millionen Euro bewilligt beziehungsweise sind in konkreter Planung“, so Innenminister Strobl.

Vorbildliche Beteiligung der Bürgerschaft am Wiederaufbau

Ministerpräsident Kretschmann zeigte sich beeindruckt von der vorbildlichen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Braunsbachs am Wiederaufbau: „Braunsbach zeigt, dass in einer Krise auch eine Chance steckt. Das wurde hier schnell erkannt und diese Chance im Besten Sinne eines neuen Aufbruches ergriffen.“ Der Ministerpräsident lobte auch die gute, reibungslose Zusammenarbeit der Behörden. „Alle in Betracht kommenden Ressorts haben nach Kräften und im Rahmen von den in Frage kommenden Fachförderprogrammen den Wiederaufbau in Braunsbach unterstützt“, so Kretschmann. Eine Arbeitsgruppe unter Leitung des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration hatte zusammen mit dem Ministerium für Finanzen, dem Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft, dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, dem Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz sowie dem Ministerium für Verkehr zahlreiche Fachförderungen ermittelt, die zur Entlastung der Gemeinde genutzt wurden.

Regierungspräsident Wolfgang Reimer sagte: „Das Regierungspräsidium Stuttgart hat eine Lenkungsgruppe eingerichtet, in der die verschiedenen Förderprogramme koordiniert und aufeinander abgestimmt werden. Ich freue mich, dass wir Braunsbach so sehr gut unterstützen können und der Wiederaufbau voran geht.“

Weitere Informationen:

Das Sonderförderprogramm Braunsbach in Höhe von 10,65 Millionen Euro steht für Ausgaben zur Gefahrenabwehr, erster Schadensbeseitigung und Reparaturmaßnahmen sowie für die Finanzierung von Eigenanteilen der Gemeinde Braunsbach zu Fachförderungen zur Verfügung. Koordiniert wird es wie die Fachförderprogramme vom Regierungspräsidium Stuttgart. Bis Mai 2017 wurden 5,8 Millionen Euro aus dem Sonderförderprogramm bewilligt.

Darüber hinaus wurden Fördermittel der Städtebauförderung in Höhe von 3 Millionen Euro zur Wiederherstellung der Ortsmitte von Braunsbach bewilligt, 290.000 Euro aus der Tourismusförderung zur Wiederherstellung des Kocher-Jagst-Radweges sowie zur Sanierung von Radbrücken sowie Mittel aus der Sonderlinie Unwetter des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum, mit dem zerstörte Straßen und Brücken in Gemeindebesitz in Steinkirchen wiederhergestellt und saniert werden, von rund 700.000 Euro.

Die heute übergebenen Fördergelder dienen der Beseitigung von Unwetterschäden an der Wasserversorgung (850.000 Euro) und der Abwasserbeseitigung (5,45 Millionen Euro) – der Bereich der Wasserwirtschaft stellt den größten Aufwand beim Wiederaufbau dar.

Zudem wurden viele Bürgerinnen und Bürger sowie mittelständische und kleine Unternehmen und Betriebe mit insgesamt mehr als 1,7 Millionen Euro gefördert, davon mehr als 1,5 Millionen Euro durch das ELR-Programm und mehr als 220.000 Euro im Rahmen der Soforthilfe.

Weitere Meldungen

Büro, Digitalisierung, Laptop
  • Digitalisierung

Baden-Württemberg fördert E-Government-Koordinatorinnen und –Koordinatoren weiter

Auspuff eines hochmotorisierten Autos.
  • Verkehrssicherheit

Bundesweite Kontrollaktion gegen die Autoposerszene

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

  • Verkehrssicherheit

Verkehrsunfallbilanz 2023

Minister Strobl spricht im Bundesrat
  • Bundesrat

Geplante Legalisierung von Cannabis

Podiumsdiskussion Brüssel
  • Katastrophenschutz

Startschuss für die EU-Großübung „Magnitude“

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg in Stuttgart.
  • Öffentlicher Dienst

Übernahme des Tarifergebnisses auf Beamtinnen und Beamte

Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg in Stuttgart.
  • Innere Sicherheit

Erneuter Ermittlungserfolg der Polizei Baden-Württemberg

Sondersitzung des Kabinettsausschusses „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ zur anstehenden Europa- und Kommunalwahl am 9. Juni
  • Innere Sicherheit

Sondersitzung des Kabinettsausschusses „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ zur anstehenden Europa- und Kommunalwahl

Landespolizeipräsidentin Dr. Stefanie Hinz mit dem neuen Leiter des Stabes im Landespolizeipräsidium Axel Mögelin
  • Polizei

Amtseinführung von Axel Mögelin und Mathias Bölle

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Kerze
  • Gedenken

Zum Tod des Mannheimer Polizeipräsidenten Siegfried Kollmar

Würfel mit einem aufgedruckten in einem Kasten.
  • Kulturerbe im Osten

Ausschreibung des Russlanddeutschen Kulturpreises 2024

Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg in Stuttgart.
  • Sicherheit

Cannabislegalisierung – Innenminister von CDU und CSU wollen Klage prüfen

Kerze
  • Gedenken

Amoklauf von Winnenden und Wendlingen jährt sich zum 15. Mal

Das Dienstgebäude des Innenministeriums in der Willy-Brandt-Straße 41.
  • Sicherheit

Ermittlungserfolg der EG Riß

Helferfest
  • Bevölkerungsschutz

Landesempfang für die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz

Das Dienstgebäude des Innenministeriums in der Willy-Brandt-Straße 41.
  • Sicherheit

Urteil des Landgerichts Stuttgart wegen dreifachen versuchten Mordes

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Das Dienstgebäude des Innenministeriums in der Willy-Brandt-Straße 41.
  • Sicherheit

Urteil im Zusammenhang mit dem Handgranatenwurf bei einer Trauerfeier in Altbach

Polizeistreife bei Verkehrsunfall
  • Sicherheit im Verkehr

Jahresbilanz des Verkehrswarndienstes 2023

Wappen von Baden-Württemberg auf dem Ärmel einer Polizeiuniform. (Bild: Innenministerium Baden-Württemberg)
  • Polizei

Ermittlungserfolg des Landeskriminalamts Baden-Württemberg

Gruppenbild anlässlich der Breitbandbescheidübergabe am 1. März 2024
  • Digitalisierung

Weitere knapp 100 Millionen Euro Landesmittel für den Breitbandausbau der Kommunen

Wiedereröffnung des Hauses der Donauschwaben
  • Kulturerbe

Wiedereröffnung des Hauses der Donauschwaben in Sindelfingen

// //