Stuttgart 21

Aufruf gegen Schüler- und Jugendblockade

„Der Aufruf der Jugendoffensive gegen Stuttgart 21 zu einer Schüler- und Jugendblockade an der Baustelle des Grundwassermanagements ist unverantwortlich.“ Innenminister Reinhold Gall und Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer schließen sich dem Appell des Stuttgarter Polizeipräsidenten Thomas Züfle an alle Eltern, Erziehungs- bzw. Sorgeberechtigten und die Protestbewegung an, Kinder und Jugendliche von einer Teilnahme an dem für Dienstag, 2. August 2011, angekündigten Vorhaben abzubringen. Derartige Aktivitäten seien nicht vom Versammlungsrecht umfasst.

Gall und Warminski-Leitheußer wiesen darauf hin, dass eine Schülerdemo der Jugendoffensive gegen Stuttgart 21 am 30. September 2010 im Schlossgarten in eine Blockade von Polizeifahrzeugen gemündet sei und die Auseinandersetzung auf dem Gelände leider zu vielen Verletzten geführt habe. Auch Schüler und andere Jugendliche, die an Blockadeaktionen teilnehmen, könnten sich unter anderem wegen Nötigung strafbar machen.

Quelle:

Innenministerium Baden-Württemberg
Logo der Innenministerkonferenz (IMK) 2021 mit Vorsitz von Baden-Württemberg.
  • Innenministerkonferenz

Pressekonferenz der IMK vom 16. - 18. Juni 2021

Bei der Krawallnacht von Stuttgart wurden auch Schaufensterscheiben eingeschlagen.
  • Polizei

Bilanz ein Jahr nach Stuttgarter Krawallnacht

Logo der Innenministerkonferenz (IMK) 2021 mit Vorsitz von Baden-Württemberg.
  • Polizei

Ausschreitungen in Berlin aufs schärfste verurteilt

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Verkehr

Wochenendprognose für den Verkehr

Polizeistreife im Stuttgarter Schlossgarten
  • Polizei

Wochenendbilanz der Polizei

Innenminister Thomas Strobl spricht beim Besuch der Synagoge in Ulm.
  • Jüdisches Leben in Baden-Württemberg

Minister Strobl besucht die jüdischer Gemeinde in Ulm

Treffen Minister Strobl BSI Präsident
  • Digitalisierung

Gemeinsam gegen Cyberkriminalität

Polizeikräfte bei einem Einsatz im Fußballstadion.
  • Polizei

Polizei für EM 2020 bestens vorbereitet

Bürgernummer 115
  • Moderne Verwaltung

Behördennummer feiert zehnjähriges Jubiläum

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Verkehr

Wochenendprognose für den Verkehr

Jacken von Mitgliedern der Feuerwehr.
  • Feuerwehr

Feuerwehrförderung in Höhe von 44 Millionen Euro

Foto aus einer Synagoge in Baden-Württemberg.
  • Antisemitismus

Brandanschlag auf Synagoge in Ulm verurteilt

Innenminister Strobl und Finanzminister Bayaz in Stuttgart
  • Polizei

Corona-Regeln auch an Fronleichnam beachtet

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Verkehr

Wochenendprognose für den Verkehr

Fahrzeug des Rettungsdienstes
  • Rettungsdienst

Innenministerium fördert Forschungsprojekt

Rauschgifthandel ist eines der Hauptbetätigungsfelder der Organisierten Kriminalität.
  • Polizei

Organisiertes Verbrechen wird konsequent bekämpft

Polizist des Polizeipräsidiums Freiburg auf Streife.
  • Polizei

Wochenendbilanz der Polizei

Cybersichere Berufsaussichten
  • Digitalisierung

Duales Studium mit Vertiefung Cybersicherheit

Wappen der Polizei Baden-Württemberg. (Bild: © Steffen Schmid)
  • Polizei

Vorkommnisse in Stuttgart in der Nacht vom 29. Mai

Glasfaserkabel sorgen für schnelles Internet.
  • Digitalisierung

Deutschland-Index der Digitalisierung 2021

Braunsbach 5. Jahrestag
  • Krisenmanagement

5. Jahrestag der Flutkatastrophe von Braunsbach

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Verkehr

Wochenendprognose für den Verkehr

Polizeistreife bei Verkehrsunfall
  • Polizei

Digitale Spurensicherung und Spurenauswertung

Polizeimission Afghanistan
  • Polizei

Deutschland beendet Polizeimission in Afghanistan

Wappen der Polizei Baden-Württemberg. (Bild: © Steffen Schmid)
  • Polizei

Bilanz des Pfingstwochenendes