Übersicht

Bestimmungen

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  • Reisende mit Koffern. Quelle: Fotolia.

Menschen aus anderen Staaten, die nach Deutschland einreisen und sich hier aufhalten möchten - für einen kurzen Besuch oder auch für einen längeren Zeitraum - haben einige Bestimmungen zu beachten.

Ausländer benötigen für die Einreise und den Aufenthalt im Bundesgebiet in der Regel einen Aufenthaltstitel in Form eines Visums, einer Aufenthaltserlaubnis, einer Blauen Karte EU, einer Niederlassungserlaubnis oder einer Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU.

Keinen Aufenthaltstitel benötigen Unionsbürger sowie Staatsangehörige der EWR-Staaten. Für Staatsangehörige der Schweiz gelten ähnliche Regelungen.

Angehörige einer Reihe weiterer Staaten sind für Kurzaufenthalte von bis zu 90 Tagen ohne Aufnahme einer Erwerbstätigkeit von der Visumpflicht befreit.

Bei ausländischen Mitbürgern, die ein dauerhaftes Bleiberecht besitzen, fördern spezielle Angebote die Integration in das wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Leben in ihrer neuen Heimat.

Nach § 23a des Aufenthaltsgesetzes können die Länder Härtefallkommissionen einrichten. Die Landesregierung hat von dieser Ermächtigung Gebrauch gemacht und am 28. Juni 2005 die Verordnung über die Einrichtung einer Härtefallkommission verabschiedet. Die Geschäftsstelle der Härtefallkommission ist beim Integrationsministerium angesiedelt.

Die Härtefallkommission kann in Fällen, in denen nach ihren Feststellungen dringende humanitäre oder persönliche Gründe die weitere Anwesenheit des Ausländers im Bundesgebiet rechtfertigen, ein Härtefallersuchen an das Innenministerium Baden-Württemberg als oberste Ausländerbehörde richten. Dieses entscheidet dann, ob auf Grund des Härtefallersuchens gegenüber der zuständigen Ausländerbehörde angeordnet wird, den Betroffenen eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen.

Weitere Informationen finden Sie im Internetangebot des Bundesministeriums des Innern.