Ausländer und Flüchtlingspolitik

Junge Erwachsene halten sich bei den Händen.

Ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger

In Baden-Württemberg leben rund 1,4 Millionen Ausländer. Für die meisten ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger ist der attraktive und innovative Südwesten zum Mittelpunkt von Arbeit und Leben geworden. Ihre Integration ist uns wichtig.
Für einen Aufenthalt von mehr als 90 Tagen sowie einen Aufenthalt, in dessen Verlauf eine Erwerbstätigkeit aufgenommen wird, ist in der Regel ein Visum erforderlich. Kurzaufenthalte von bis zu 90 Tagen ohne Aufnahme einer Erwerbstätigkeit sind für Angehörige einer Reihe von Staaten auch ohne Visum möglich.

Weltkarte. Quelle: Fotolia.
  • Allgemeines

Einreise, Aufenthalt und Ausreise

Menschen aus anderen Staaten, die nach Deutschland einreisen und sich hier aufhalten möchten, haben einige Bestimmungen zu beachten. Ausländer benötigen in der Regel einen Aufenthaltstitel in Form eines Visums, einer Aufenthaltserlaubnis, einer Blauen Karte EU, einer Niederlassungserlaubnis oder einer Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EG.

Brille und Stift auf Asylantrag. Quelle: Fotolia.
  • Asylbewerber & Flüchtlinge

Politisch Verfolgte

Wer aus politischen Gründen in Deutschland Zuflucht sucht, hat die Möglichkeit, Schutz als politisch Verfolgter nach Artikel 16a des Grundgesetzes zu beantragen. Außerdem erhält ein Ausländer in Anlehnung an die Genfer Flüchtlingskonvention in der Regel Schutz in Deutschland, wenn ihm im Herkunftsstaat politische Verfolgung droht.

Würfel mit aufgedruckten Paragraphen. Quelle: Fotolia
  • Ausländerrecht

Verwaltungsvorschrift

Die Verwaltungsvorschriften des Innenministeriums zum Ausländerrecht sind am 30. Dezember 2010 in Kraft getreten und werden regelmäßig fortgeschrieben. Die Abschnitte A, B I, B II und C sind allgemein zugänglich und werden hier veröffentlicht.

Aufenthaltsgenehmigung. Quelle: Fotolia
  • Asyl

Aufnahme und Unterbringung

Hier finden Sie die häufigsten Fragen und Antworten zum deutschen Asylrecht und zur Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern.

Klaus Danner ist neue Ombudsperson für die Flüchtlingserstaufnahme in Baden-Württemberg.
  • Flüchtlingserstaufnahme

Ombudsperson

Die Ombudsperson für die Flüchtlingserstaufnahme im Land Baden-Württemberg kümmert sich um thematisch relevante Angelegenheiten und ist Ansprechpartner für Fragen außerhalb des formalen Verwaltungswegs. Unterstützt wird er in seiner Arbeit von einer Geschäftsstelle mit zwei Mitarbeitern.

Hand mit Kreide vor Tafel mit Aufschrift Zahlen & Fakten. Quelle: Fotolia.
  • Statistik

Zahlen und Daten

Im Zusammenhang mit dem Zuzug von Flüchtlingen gibt es eine Fülle verschiedenerer Daten. Hier stellen wir kontinuierlich zentrale Indikatoren zu Flüchtlingen sowie Asylbewerberinnen und -bewerbern nach Baden-Württemberg bereit.

Tätigkeitsbericht der Härtefallkommission
  • Asyl

Härtefallkommission

Die Härtefallkommission kann in Fällen, in denen nach ihren Feststellungen dringende humanitäre oder persönliche Gründe die weitere Anwesenheit des Ausländers im Bundesgebiet rechtfertigen, ein Härtefallersuchen an das Innenministerium Baden-Württemberg richten.

Zwei Menschen mit Smartphone an einem Laptop. Quelle: Fotolia
  • Informationen

Hilfreiche Links und Apps

Es gibt mittlerweile eine große Zahl digital verfügbarer Informationen und Arbeitshilfen rund um das Thema Asyl, sowohl für Asylbewerberinnen und Asylbewerber als auch für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer.

Trachtenzug am Heimattag. Quelle: Petra Reiner
  • Deutsche Minderheiten

Spätaussiedler

Die Aufnahme von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern ist im Bundesvertriebenengesetz geregelt. Sie müssen vor ihrer Ausreise nach Deutschland noch vom Herkunftsgebiet aus ein förmliches Aufnahmeverfahren beim Bundesverwaltungsamt durchführen.