Das Innenministerium ist Ansprechpartner für alle Fragen des Bürokratieabbaus in Baden-Württemberg.
Zuviel Bürokratie entsteht vor allem, wenn
- komplizierte Regelungen geschaffen werden,
- die Umsetzung einer Regelung zu umständlich ist oder
- Verfahren nicht optimal gestaltet sind.
Diese Erkenntnisse werden in Baden-Württemberg in unterschiedlichen Maßnahmen und Projekten genutzt, um zu viel Bürokratie zu vermeiden.
Bürokratieabbau
Die Landesregierung will die Unternehmen von unnötigem Verwaltungsaufwand befreien und damit die Bürokratiekosten senken. Im Rahmen des Programms "Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung" der Bundesregierung arbeitet Baden-Württemberg eng mit dem Bund, den Ländern und den Kommunen zusammen, um Bürgerschaft, Wirtschaft und auch die Verwaltung selbst spürbar zu entlasten.
Bessere Rechtsetzung
Darüber hinaus verfolgt Baden-Württemberg den Ansatz, durch gute Gesetzgebung bürokratische Belastungen erst gar nicht entstehen zu lassen. Ziel ist es,
- verständliche Vorschriften zu schaffen,
- die nur das zwingend Erforderliche regeln.
Die seit 1. Januar 2011 geltende Verwaltungsvorschrift der Landesregierung und der Ministerien zur Erarbeitung von Regelungen (VwV Regelungen) enthält materielle und formelle Vorgaben dazu. Neue Regelungen sollen sich an den Grundsätzen der
- Erforderlichkeit,
- Wirtschaftlichkeit und
- Nachhaltigkeit
ausrichten.
Verbesserung des Gesetzesvollzugs
Die Landesverwaltung hat sich darüber hinaus zum Ziel gesetzt, ihre Verfahren zu optimieren, um für Bürgerschaft und Wirtschaft schneller und kostengünstiger handeln zu können.
