Sicherheit im Netz

Rechtliche Grundlagen

Sicherheit im Netz

  • Tastatur mit dem Aufdruck IT-Sicherheit. Quelle: Fotolia

Die Digitalisierung braucht Daten. Seien es die personenbezogenen Daten von uns Bürgerinnen und Bürgern oder die spezifischen Daten von Unternehmen. Diese Daten sind rechtlich besonders geschützt, so dass der Umgang mit diesen Daten bei der Entwicklung neuer digitaler Geschäftsmodelle den gesetzlichen Schutzvorschriften entsprechen muss. Um in Baden-Württemberg bei der Nutzung der Digitalisierungschancen erfolgreich zu sein, müssen Datenschutz und Digitalisierung Hand in Hand gehen. Das Land hat die besten Ausgangsbedingungen, um zum Marktführer von datensicheren Lösungen zu werden.

Personenbezogene Daten sind grundrechtlich – und ab 25. Mai 2018 auch durch die EU-Datenschutz-Grundverordnung – geschützt. Im Land kümmert sich der Landesbeauftragte für den Datenschutz um dieser Rechte: www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/.

Bei der Digitalisierung geht es oft um Fragen des geistigen Eigentums: So schützen beispielsweise das Urheberrechtsgesetz des Bundes Urheber aus den Bereichen Literatur, Wissenschaft und Kunst und das Patentgesetz des Bundes Erfindungen auf allen Gebieten der Technik.

Die Digitalisierung ist auch wichtig in Bezug auf die Arbeitsplätze im Land. Auch deshalb steht das Arbeitsrecht immer wieder im Fokus von Digitalisierungsdebatten.

Auch das Vertrags- und Haftungsrecht müssen immer wieder in Betracht gezogen werden, wenn Digitalisierung auf Recht trifft.


Kontakt

Das baden-württembergische Innenministerium in Stuttgart.

Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration

Willy-Brandt-Straße 41
70173 Stuttgart

Bürgerreferent:

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